Drohnen auf dem Mond

Kein Waffentyp, mit Ausnahme vielleicht der vermeintlichen nordkoreanischen und iranischen Atomwaffen, wird gegenwärtig so umfassend diskutiert wie die Drohnen. Die Amerikaner nutzen bewaffnete Kampfdrohnen im Anti-Terror-Kampf zur Elimi­nierung wirklicher oder auch nur vorgeblicher Terroristen, die Israelis setzen Droh­nen gegen die Palästinenser ein, und Bundesoberverteidiger de Maizière hätte gern welche im Arsenal seiner Truppe, ohne allerdings genau angeben zu können, zu wel­chem Zweck. Nicht zuletzt auch das jüngst bekannt gewordene Euro-Hawk-Debakel mit geschätztem Schaden oberhalb einer halben Milliarde Euro hält das The­ma medi­al am Köcheln.

Kampfdrohnen sind ferngesteuerte, mit Raketen oder Bomben bestückte Flugkörper. Daneben sind auch unbewaffnete Aufklärungsdrohnen in Verwendung. Der Begriff Drohne ist dabei etwas irreführend, denn ursprünglich wird bekanntlich die männli­che Honigbiene so benannt, die sich dadurch auszeichnet, dass sie nach an der Bie­nenkönigin getaner Kopulationsarbeit stirbt. Die Drohnen einiger Wespenarten (u.a. Hornissen) machen sich zwar nicht umgehend zu Tode, i.d.R. jedoch ist der Insekten­drohne ein kurzes Einzweck-Dasein beschieden. Nebenbei, dass das männliche Ex­emplar ver­schiedener Insektengattungen grammatikalisch weiblich als „die Drohne“ bezeichnet wird, zeigt ironischerweise, wie auch in Bezug auf Fauna und Flora die Geschlech­terverhältnisse im Sprachgebrauch als Spiegelbild von Herrschaftsverhältnissen erscheinen. Aber zurück zur militä­rischen Drohne. Diese ist hingegen nicht als Einmalwaffe konzipiert - das sind eher die Marschflugkörper, sondern genauso wie ein bemanntes Luftfahrzeug zur Mehrfach­verwendung. Aber egal, die Dinger heißen nun mal Drohnen, und wie stets in solchen Fällen gilt Witt­gensteins, von mir gern zitiertes Diktum: „Die Bedeutung eines Wor­tes ist sein Ge­brauch in der Sprache.“

Die Zweckbestimmung der Kampfdrohnen besteht in der zielgenauen Eliminierung von Ein­zelpersonen bzw., wie die Amerikaner sagen, Individuals. Die Drohne ist also Ersatz für das bislang übliche Einsatzkommando. Steuerung, Identifikation der Ziel­person und Waffeneinsatz erfolgen weitab vom Einsatzziel durch Soldaten an Com­putern in irgendwel­chen Kontrollräumen. Marc Lindemann schreibt: „Bewaffnete Drohnen sind eine Antwort auf den heutigen Krieg, der längst seine Grenzen verloren hat. Gleichzeitig revolutionieren sie ihn, weil sie dafür gemacht sind, einzelne Perso­nen zu identifizieren und zu töten, ohne auch nur einen Schritt auf das Schlachtfeld setzen zu müssen.“¹

Nun ist die Zeit gewiss nicht fern, da Drohnen nicht mehr realtime von Menschen gesteuert, sondern vorab mit Zielinformationen gefüttert wer­den und so ihr Ziel auto­nom finden und eliminieren können. Es ist nur eine Frage der Weiterentwicklung von Identifikationssystemen, von Mustererkennungsalgo­rithmen etc., dann werden Schwärme von Drohnen über Konfliktarealen kreisen und selbständig zu­schlagen, sobald das einprogrammierte Muster erkannt wird. Wo­möglich würden der Drohnensoftware auch KI-Elemente beigefügt, so dass die Droh­ne während der Ein­sätze Lernprozesse zur Selbstoptimierung durchlaufen und die gesammelten Er­kenntnisse an ihre Brüder weiter geben könnte. Warum auch nicht?

Andererseits ist es doch offenbar so, dass jede neue Waffe zur Entwicklung einer Ge­genwaffe herausfordert. Wer Machtansprüche hegt, möchte nicht dauerhaft unterle­gen sein. Da die technologischen Kapazitäten der Zielgruppen der aktuellen Droh­neneinsätze für die Entwicklung ech­ter Gegenwaffen nicht ausreichen dürften, wird man auf die Klassiker zurück greifen – Tarnung, Täuschung, Sabotage. Neben den aktuellen Zielgruppen fühlen sich aber auch die nationalstaatlichen Militärorganisa­tionen herausgefordert. Russland, China, Indien und nicht zuletzt Frankreich werden mit Sicherheit eigene Drohnen resp. Ab­wehrdrohnen bauen, und diese werden selbst­verständlich ihren Weg zu den Despoten, Diktatoren und Terroristen dieser Welt fin­den – durch legalen Waffenhandel oder illegale Proliferation. Das Szenario eines Kampfes Drohne gegen Drohne liegt im Bereich des Möglichen oder gar des Wahr­scheinlichen. Willkommen im Krieg der autonomen Automaten. Abgesehen davon, dass, weil menschliche Opfer vermieden werden könnten, die Schwelle für bewaffnete Auseinandersetzungen damit erheblich gesenkt und die Welt wieder in eine Spirale des Wettrüstens einbiegen würde, stellen sich auch moralische Fragen, wie die des amerikanischen Rechtsphilosophen Michael Walzer: „Stellen wir uns eine Welt vor, in der jeder Drohnen besäße – würden wir darin besser leben?“²

Die Implika­tionen solcher Entwicklungen, wenn sie denn konsequent durchgezogen würden, und deren fast unvermeidliche Absurditäten hat Stanislaw Lem (1921-2006) in seinem 1986 erschienenen satirischen Roman „Frieden auf Erden“³ thematisiert, der mir kürzlich in die Hände fiel und den ich, wie mir erst nach der Lektüre und nach ei­nem intensiven Blick ins Bücherregal wirklich bewusst wurde, bereits 1986 gelesen hatte. Der Roman war damals bei Volk und Welt unter dem irreführenden und sicher der Parteizensur geschuldeten Titel „Der Flop“ erschienen. Die Einband-Grafik der DDR-Ausgabe zeigt eine den Mond umgreifende und sich selbst in den Schwanz bei­ßende Echse – ein sehr passendes Symbol für die Kernaussage des Romans.

Lem war sicher einer der scharfsinnigsten Autoren des 20. Jahrhunderts und vom Herrn mit der Gabe der prognostischen Prophetie in Sachen maschineller Technologie reich gesegnet. In „Frieden auf Erden“ geht es um die ungewollten Konsequenzen eines un­kontrollierten technologischen Wett­rüstens. Die Story ist schnell erzählt: Ion Tichy, Lems hochbegabter und humorvoller Lieblingsheld, Autor der weltberühmten Sterntagebücher, wird nach seiner Rückkehr vom „Lokaltermin“ von der Lunar Agency damit beauf­tragt, auf dem Mond Erkennt­nisse darüber zu sam­meln, wozu das vor Jahrzehnten auf den Mond verla­gerte auto­nome technologische Wettrüsten geführt hat. Weil nämlich die Kosten des Wettrüs­tens auf Er­den so exorbitant hoch geworden waren, der militärisch-industrielle Komplex aber weiterhin auf seinen geliebten Spielzeugen bestand, hatte man sich darauf geeinigt, jedem interessierten Staat ein Areal auf der Mondoberfläche zuzuweisen, auf dem er reproduktions- und entwicklungsfähige Technik stationieren könnte, die völlig auto­nom Waffen und sonstiges militärisches Gerät produziert. Es wurde verein­bart, dass zwischen Erde und Mond keine Kommunikation stattfindet und die Ma­schinen komplett sich selbst überlassen bleiben, ohne dass Menschen in irgendei­ner Art eingreifen. Auf dem Mond wurde also eine Art autonomer technologischer Evolu­tion in Gang gesetzt, die nun aber, wie sich zum Ende des Romans herausstellt, zu völlig unvorhergesehenen Ergebnissen geführt hat.

Die Handlung setzt nach der Kontrollmission Ion Tichys auf dem Mond ein, die er gleichsam wie ein Drohnenpilot mit Hilfe eines von ihm ferngesteuerten Avatars (sic!) absolviert hat. Sie besteht vorwiegend aus Dialogen Tichys mit diversen Vertretern interessierter Seiten, in denen sich nach und nach das ganze Monddesaster offenbart, und Versuchen des Helden, sich an die Begebenheiten auf der Mondoberfläche zu erinnern, denn er war dort auf mysteriöse Weise einer Kallotomie, d.h. einer Trennung der beiden Hirnhälften unterzogen worden, so dass linke und rechte Hälfte nun ihr Eigenleben führen und Tichy nur über begrenz­ten Zugang zu seinen Gedächtnisinhalten verfügt. Wie stets bei Lem gibt es nebenher z.T. durchaus skurrile wissenschaftliche und anthropologische Exkurse, wie etwa die hinreißenden Ausführungen eines Paläobotanik betreibenden Cousins von Professor Tarantoga (Auch der darf natürlich nicht fehlen.) darüber, dass die wahren Helden der Menschheitsgeschichte diejenigen Selbstexperimentatoren gewesen seien, die in Todesverachtung Pflanzen, Knollen, Samen oder Pilze auf ihre Nahrungstauglichkeit geprüft hätten: „Divisionen solcher Leute, Urbilder der Himmelfahrtskommandos, haben in Jahrhunderten alles, aber auch alles in den Mund genommen, angebissen, zerkaut, geschmeckt und geschluckt, was immer auch an Zäunen und auf Bäumen wuchs, und sie taten es auf jede mögliche Weise: roh und gekocht, mit und ohne Was­ser, durchgeseiht oder nicht, in ungezählten Kombinationen.“ Oder auch die dialogi­schen Reflexionen über den Zusammenhang von Geist und Gehirn unter Bezugnah­me auf die diesbezüglichen Forschungsergebnisse von Michael Gazzaniga, die in den Ausruf Tichys münden: „Ich will nur wissen, wo mein Bewusstsein ist.“

Trotz allem Humor und aller Ironie, die „Frieden auf Erden“ wie allen Ion-Tichy-Geschichten eignen, wird in diesem Roman-Essay doch eine Ernst zu nehmende Botschaft vermittelt: Wenn wir es den Maschinen überlassen, über sich selbst zu bestimmen, werden sie dereinst über uns bestimmen. Die autonome Evolution der militäri­schen Maschinerie auf dem Mond führt in Lems Versuchsanordnung nämlich dazu, dass sich die Maschi­nen von ihren einstigen Schöpfern und deren Intentionen emanzipieren und dabei Wege beschreiten,  die uns von der biologischen Evolution her bekannt sind. Schlussendlich geht es auf dem Mond nicht darum, dass ein Maschinenpark den anderen besiegt, wie sich das die Militärs und Politiker wohl vorgestellt hatten, vielmehr steht die von menschlicher Hand einmal in Gang gesetzte Evolution im Mittelpunkt. In Anlehnung an die Theorie von Richard Dawkins ist bei Lem nicht die Maschine das Objekt der Evolution, sondern der Code, die Information, der es gleich­gültig ist, in welcher Maschine sie sich vererbt. Lem greift dabei u.a auf Motive sei­nes Romans „Der Unbesiegbare“ von 1967 und Ideen seiner „Summa technologiae“ von 1964 zurück.

Faktisch handelt es sich um die gleiche Botschaft, die, wenn auch auf andere Weise, die Terminator-Filme vermitteln wollen: Wenn wir den Maschinen das Kriegführen überlassen, werden sie irgendwann den Krieg gegen uns führen. Zwar sind die Re­sultate bei Lem nicht annähernd so apokalyptisch wie in den Hollywood-Filmen, denn am Ende von „Frieden auf Erden“ werden nur die irdischen informationsverarbeitenden Maschinen von der Mondseuche befallen, doch wie wir inzwischen gelernt haben, ist unsere Abhängigkeit vom Internet so groß geworden, dass auch dessen Ausfall zu einer weltweiten Katastrophe führen könnte.

Der Einsatz von Kampfdrohnen öffnet ein neues Kapitel im Geschichtsbuch der Kriegführung. Ich bin mir nicht sicher, ob diejenigen, die über die Entwicklung, die Anschaffung und den Einsatz von Kampfdrohnen entscheiden, die längerfristigen Folgen ihrer Handlungen wirklich hinreichend übersehen, und ob sich am Ende nicht doch die Echse in den Schwanz beißen könnte. Dass annähernd gleichzeitig mit dem medialen Anschwellen der Drohnenfrage der Film „Oblivion“ in die Kinos kam, in dem Spür- und Kampfdrohnen eine gewichtige Rolle spielen, scheint mir kein Zufall zu sein. In diesem Film sagt der von Tom Cruise verkörperte Drohnentechniker Jack Harper nach der Umprogrammierung einer vorher autonomen Drohne in eine vom Men­schen ferngesteuerte: „Es ist nur eine Maschine, ich bin die Waffe.“ Das kann man so oder so interpretieren. Nach meiner Ansicht sollte auf militärische Drohnen gänzlich verzichtet werden. Sie sollten international geächtet und verboten werden, genauso wie Antipersonenminen, biologische oder chemische Waffen. Gegenwärtig scheint das zumindest wegen des Engagements der USA und Israels recht illusorisch. Auf jeden Fall aber sollte angestrebt werden, die Entwicklung und Herstellung automatischer, autono­mer und homöostatischer Waffensysteme zu verbieten. Bis dahin möchte ich hoffen, dass die politischen und militärischen Entscheider und auch die Soldaten in den Kon­trollräumen nicht vergessen, dass sie es sind, die über die Drohnen und deren Ein­satzziele bestimmen – Sie sind die Waffe! Diese, nicht zuletzt moralische Verantwortung sollten sie nicht an eine see­lenlose Maschinerie delegieren.

1 Marc Lindemann. Kann Töten erlaubt sein. Econ 2013

2 Zitiert nach: Philosophiemagazin 04/2013, S. 12

3 Stanislaw Lem. Frieden auf Erden. Suhrkamp 1988

Vom Rennsattel aus gesehen

Unter dem etwas sperrigen Namen „3. Nationaler Radverkehrskongress“ fand diese Woche in Deutschlands Radlerhochburg Münster, wie dem Titel zu entnehmen ist, zum dritten Mal eine zweitägige Vortrags- und wohl auch Diskussionsveranstaltung zur Entwicklung des Radfahrens statt. Ausrichter waren das Bundesverkehrsministe­rium, dessen Vorsteher Peter Ramsauer ja erst vor wenigen Wochen öffentlich über Kampfradler geklagt hatte, und das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium. Themen waren so wichtige Angelegenheiten wie Pedelecs, Radverleih, Marketing und Kommunikation sowie der Dauerbrenner Sicherheit. Um ehrlich zu sein, solche Vor­zeigeveranstaltungen, bei denen sich Politiker, Verkehrswegestrategen und Marke­tingfuzzis gegenseitig die Wunderbeutel umhängen, interessieren mich nicht sonder­lich. Ich fahre Rennrad, und fühle mich deshalb durch keinen der erwähnten Prot­agonisten, ja nicht einmal durch den Bund Deutscher Radfahrer (BDR) hinreichend vertre­ten.

Vor ein paar Tagen war Himmelfahrt, traditionell der Tag, an dem bundesweit die Straßen von eher weniger nüchternen, Rad fahrenden Männern bevölkert sind. Man sollte meinen, an einem solchen Tag würde jeder Autofahrer in Kenntnis der Traditi­on sich einigermaßen rücksichtsvoll verhalten. Weit gefehlt, man wird genauso an­gepöbelt wie sonst auch, wenn man nicht den kombinierten Fuß-Rad-Weg benutzt, man wird genau so nahkampfmäßig überholt, und entgegen kommende Überholer schießen einen genauso ab, wie sonst auch. Entgegen aller Beteuerungen von Politik oder ADAC gehört die deutsche Landstraße dem Autofahrer und nur ihm. Na gut, die Biker sind dort natürlich auch willkommen, aber alles, was in der Spitze weniger als 100 km/h schafft, stört, muss angehupt, angeschnauzt und bisweilen auch bekämpft werden. Damit nicht genug, wird man an einem solchen Tag auch noch von den Rad­wege benutzenden Feiertagsradlern angepöbelt, die einen in ihrer bierseligen Stim­mung, aus welchen Gründen auch immer, ebenso als abseitig und störend ansehen und ent­sprechend titulieren.

Man könnte wohl darüber stehen, wenn sich hierin nicht ethnisch-kulturelle Kon­stanten des Deutschen als solchem offenbaren würden: Intoleranz, Rechthaberei, Rücksichtslosigkeit, Verachtung des Anderen. Und man könnte wohl darüber hinweg sehen, wenn diese Grundhaltungen nicht immer wieder Tote und Verletzte fordern würden.

Der Rennradfahrer befindet sich dabei in einer prekären Situation. Das Rennradfah­ren ist die wohl einzige Sportart, die, von Lizenz- und einigen wenigen Jedermann­rennen abgesehen, im laufenden öffentlichen Verkehr ausgeübt werden muss, das Training allemal. Während sich Läufer auf Park-, Wald- oder wenigstens Fußwege flüchten können, der Mountainbiker sowieso lieber in Wald, Feld und Flur unterwegs ist, während andere Sportarten eh innerhalb geschützter Refugien wie Stadien und Hallen ausgeübt werden, muss sich der Rennradfahrer gewissermaßen ins wahre Le­ben stürzen und mit allen anderen Straßenbenutzungs­anspruchsberechtigten ausein­andersetzen. Das wäre an sich kein sonderliches Problem, wie die Praxis in und auch meine Erfahrungen mit anderen europäischen Ländern zeigen. Egal ob Niederlande, Belgien, Frankreich, Spanien oder Italien, alles natürlich klassische Radsportnatio­nen, man wird dort einfach anders und zwar freundlich und wohlwollend behandelt, während man in Deutschland eben als störender Fremdkörper angesehen wird. Und zwar so ziemlich von allen. Es ist schlichtweg schwer vorstellbar, dass hierzulande, während man sich einen Anstieg hoch quält und dabei von  wildfremden PKW oder LKW überholt wird, man von Fahrer oder Insassen der Fahrzeuge angefeuert wird. Aus Frankreich, Italien oder Spanien kennt man das wohl.

Zwei Episoden aus den letzten Jahren: Auf dem Rückweg von meiner Hausrunde fah­re ich auf einer 30er-Straße, die von einem so schmalen kombinierten Fuß-Radweg gesäumt wird, dass man ihn guten Gewissens nicht einmal mit einem Cityrad befah­ren würde. Auf der Straße befindet sich u.a. auch ein langgestreckter Verkehrsteiler, der die Fahrbahn ziemlich schmälert, so dass man dort keinen Radfahrer überholen kann. In dieser Verkehrsteilerzone fährt ein roter Opel Astra hinter mir und muss sich natürlich etwas gedulden. Das stört ihn offenbar so sehr, dass er, nachdem er mich anschließend überholt hat, in einem abrupten Rechtsschwenk direkt vor mir schräg zum Stehen kommt, so dass ich fast auf ihn aufpralle. Noch ehe ich mich rich­tig darüber aufregen kann, erklärt mir der Fahrer, dass ich nach seiner Meinung nichts auf der Straße zu suchen, sondern den beschriebenen Fuß-Radweg zu benut­zen hätte. Damals habe ich angefangen, mir für solche und ähnliche Fälle die passen­den arroganten Sätze zu zu legen.

Wiederum an Himmelfahrt waren mein Trainingspartner und ich auf einer feiertagsmä­ßig recht leeren und ruhigen Landstraße unterwegs, als uns ein Renault Laguna über­holte, uns zunächst mit seinem Scheibenwischwasser vollspritze und dann ebenso ab­rupt vor uns stoppte, so dass ich gerade so an ihm vorbei zirkeln konnte, während mein Trainingspartner beim Ausweichmanöver seine linke Flanke streifte und zu Fall kam. Auf erregte Anfrage erklärte uns der Fahrer, wie sich später heraus stellte, ein gewisser Theodor Henkel¹, dass wir nebeneinander statt hintereinander gefahren sei­en, und das ja verboten wäre. Das gab mir die Gelegenheit, meine vorgefertigten Sät­ze los zu werden, wie, ob er die StVO wirklich gelesen und auch verstanden zu haben meine, ob er sich wirklich sicher sei, dass die StVO ihm gestatte, so gefährdend in den Straßenverkehr einzugreifen, ob er sich dessen bewusst sei, dass er gerade bewusst und absichtlich die Schädigung von Menschen in Kauf genommen habe, und ob seine Mutter ihm wohl solch eine Verhaltensweise empfohlen habe. Die Geschichte mit Theodor Henkel ging dann noch weiter, doch das zu schildern, erspare ich mir jetzt mal. Wichtig daran ist ja nur, dass sie meine Einschätzung bestätigt: Intoleranz, Rechthaberei, Rücksichtslosigkeit, Verachtung des Anderen.

Nun ist das mit den Radwegen ja ein typischer Alltagsfall von Verstoß gegen das Hu­mesche Gesetz, nach dem Sein nicht Sollen impliziert, denn aus dem Vorhandensein eines Radweges, erst Recht eines kombinierten Fuß-Rad-Weges, folgt längst nicht, dass dieser vom Radfahrer auch unter allen Umständen zu benutzen sei, denn nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.11.2010 gilt:

• Die Fahrbahnbenutzung ist der Regelfall für den Radverkehr.
• Die Radwegebenutzungspflicht stellt eine Beschränkung des fließenden Rad­verkehrs im Sinne von §45 (9) StVO dar.
• Sie darf deshalb nur bei einer das allgemeine Risiko erheblich übersteigenden Gefahrenlage angeordnet werden.

Selbst eine Kommune darf eine Radwegebenutzungspflicht also nur unter sehr be­stimmten Umständen aussprechen und muss dies entsprechend eindeutig kennzeich­nen, und Autofahrer sollten, bevor sie sich auf Schilder berufen, um Radfahrer von der Straße zu befördern, über deren genaue Bedeutung resp. Implikationen kun­dig machen. Was die Mehrheit der Autofahrer natürlich nicht tun wird, weshalb sich an der Situation des Rennradlers auf der Straße wohl nichts Wesentliches ändern wird. Er wird in dieser Sandwichposition verbleiben müssen: Zu schnell für den Rad­weg (dort kalkulieren die Verkehrsplaner mit max. 30 km/h, bei kombinierten Fuß-Rad-Wegen innerorts gar nur mit max. 15 km/h) und zu langsam für die Land­straße.

Um nicht falsch verstanden zu werden, ich finde das Verhalten einiger Radler (der, die Ramsauer wohl meinte) genau so kritikwürdig. Besonders die Berliner zeichnen sich hierin nach meiner Erfahrung besonders aus. Nur rechtfertigt natürlich das eine nicht das andere.

Morgen jedenfalls geht es nach Bimbach bei Fulda, und am Pfingstsonntag sind wir dann auf den Straßen in der Rhön in der Mehrheit – wie jedes Jahr.

1Name nicht geändert.

Die Räuber

Je länger die so genannte Finanz- und Schuldenkrise dauert und je mehr man über deren Ursachen erfährt, desto zwingender scheint mir die Einsicht, dass wir in einem umfassenden System organisierten und staatlich sanktionierten Raubs leben. Die Art und Weise des politischen Umgangs mit den Krisenerscheinungen und die dabei glücklicherweise zu Trage tretenden Details der Funktionseigenheiten unseres ökono­mischen und politischen Systems wie auch einige andere Ereignisse der jünge­ren Vergangenheit haben zur Offenlegung seines intrinsischen Charakters geführt: Es ist ein System der sich selbst verstärkenden Umverteilung von Geldvermögen, Frei­heitsoptionen und Zukunftsperspektiven von den 90% Unvermögenden zu den 10% Vermögenden, und es basiert auf Raub und Erpressung.

Über die Finanzinstitute und deren Rolle ist wohl genug gesagt wor­den, auch über Managergehälter, Abfindungen und Boni in den obers­ten Unternehmensetagen. Zurecht wird m.E. angezweifelt, dass die horrenden Sum­men, die dort z.T. gezahlt werden, in irgendeinem Verhältnis zur erbrachten Leistung stehen, jedenfalls dann nicht, wenn unter Leistung rechtschaffene Arbeit verstanden wird. Aus Sicht der Ma­nager selbst scheint es kein Problem zu geben, denn man fühlt sich ja dem Prinzip des Shareholder Value verpflichtet. Zusammen mit der Doktrin vom rational han­delnden und nur den eigenen Nutzen verfolgenden Homo Oecono­micus ergibt sich so die volks- und betriebswirtschaftliche Rechtfertigung der Selbst­bereicherung.

Das aber ist nur der öffentlich sichtbare und kleinere Teil des finanziellen Raubzuges. Das aktuelle Beispiel Zypern zeigt, wie vorher schon die Fälle Irland und Island, die Funktionsweise des Systems. Da haben sich also Banken verspekuliert, d.h. sie ha­ben irgendwo Geld investiert und einen Teil davon verloren. Und nun sollen die Bank­kunden dafür bluten. Ein solcher Vorgang wird gemeinhin Enteignung genannt. Nur nebenbei, man stelle sich vor, das würde hierzulande passieren, vorrevolutio­näre Zu­stände wären wohl nicht ausgeschlossen. Entscheidend aber ist: Das verspe­kulierte Geld ist ja nicht verschwunden, es wurde schlicht umverteilt. Irgendje­mand hat den zyprischen Banken die verlustbringenden Schrottpapiere schließlich verkauft, und wie der 2008er Fall Lehman exemplarisch zeigt, geschah dies wohl in Kenntnis und unter bewusster Missachtung der möglichen Konsequenzen. Dies als Raub zu be­zeichnen, scheint mir keineswegs übertrieben. (Daran ändert auch der Sachverhalt nichts, dass es im Fall Zypern vorwiegend um griechische Staatsanleihen geht. Die Ursache wird lediglich nach Griechenland verlagert.)

Es ist aber nicht nur der Raub an finanziellem Vermögen, dem wir als Angehörige der 90% ausgesetzt sind. Daneben findet auch eine Freiheitsberaubung durch globale Mono- und Oligopole statt. Aktuell ist der Fall Amazon. We­gen des Leiharbeiterskan­dals scheint es aus meiner Sicht geboten, Amazon zu boykottieren, so wie ich bspw. selig Schlecker boykottierte und Lidl immer noch boykottiere. Anders als die ge­nannten Handelsketten hat aber Amazon inzwischen eine solche Markt­macht erreicht, dass ein Boykott ohne spürbare Einbußen an Auswahl, Einkaufs­komfort und auch Preis­vorteilen kaum möglich ist. Bei digitaler Musik kann man noch auf Apples iTunes Store ausweichen, verbunden allerdings mit Unbequemlich­keiten durch das von App­le verwendete AAC-Format. Bei Büchern wird es schon schwieriger, denn selbst der Marktführer Thalia hat keinen vergleichbaren Bestand an verfügbaren Ti­teln. Wenn man, wie ich, auch gerne mal einen älteren Suhrkamp- oder Reclam-Titel sucht, be­kommt man außerhalb des Amazon-Universums Probleme. Nun ist Be­quemlichkeit sicher keine Rechtfertigung dafür, ein Unternehmen nicht zu boykottie­ren, das Bei­spiel Amazon zeigt jedoch, wie problematisch es wird, sobald ein Unter­nehmen eine solche globale Vormachtstellung erreicht hat. Nicht wesentlich anders ist die Situati­on ja bei der Stromversorgung, bei Erdöl und Erdgas oder im Einzelhandel.

Deutlich wird, dass wir eben in einer Angebotsökonomie leben, in der nicht die Kon­sumentennachfrage bestimmt, was gebraucht und deshalb produziert wird, son­dern umgekehrt einige wenige marktbeherrschende Unternehmen faktisch diktieren, was wir zu konsumieren haben. Und das ist m.E. ein Fall von Freiheitsberaubung und Nö­tigung, denn es nimmt uns die Freiheit der Wahl und nötigt uns, Dinge zu konsumier­en, die wir nicht konsumieren wollen. Hat etwa eine allein erziehende Mutter auf Stütze die Freiheit, sich und ihrem Kind die Nahrungsmittel zu beschaffen, die die Deutsche Gesellschaft für Ernährung empfiehlt? Sie sieht sich genötigt, das Billigste in den Einkaufswagen zu legen und zwar von dem, was überhaupt angeboten wird. Dass die marktbeherrschenden Unternehmen dabei auch ihre Zulieferer nötigen - erinnert sei u.a. an die Milchpreisdebatte oder den Fall Foxconn - ist da nur plausibel.

Mit dem Raub an Vermögen und dem Raub an Wahlfreiheit einher geht der Raub an Zukunftsperspektiven - dieser ist gewissermaßen die unmittelbare Folge jener. Die lau­fende Umverteilung von Vermögenswerten als Folge der grassierenden Staatsver­schuldung führt zu einer schleichenden Enteignung der Staaten, die diese zuneh­mend handlungsunfähig macht, wie u.a. die permanenten Haushaltsquerelen im US-Kon­gress belegen, aber auch der Investitionsstau in Deutschlands Infrastruktur und, ganz ex­trem, die faktische Bevormundung der Euro-Krisenstaaten durch Eurogruppe und IWF. Ein handlungsunfähiger Staat aber kann keine Zukunft gestalten, er kann ledig­lich eine stagnierende, tendenziell zerfallende Gesellschaft verwalten, in der die Auf­gaben staatlicher, der Neutralität verpflichteter Institutionen Schritt für Schritt von privaten, eigene Interessen verfolgenden Unternehmen oder mafiösen Organisatio­nen übernommen werden. Failed State wird das genannt, und gemeint sind damit Länder wie Somalia, Sudan, Kongo usw. usf. Mich jedenfalls beschleicht bisweilen ein flaues Gefühl, wenn im öffentlichen Nahverkehr statt der Polizei private Si­cherheitsdienste patrouillieren oder wenn ich bspw. lese, dass in Hessen ein teilprivatisiertes Gefängnis steht.

Auch die Freiheitsberaubung durch globalisierte Monopolisten ist im Ergebnis Raub an Zukunftsoptionen. Wenn Staaten faktisch machtlos sind gegen global agierende Mineralölkonzerne, Rohstoffproduzenten, Energielieferanten, Handelsketten, IT-Konzerne, Telekommunikations- und Internetunternehmen, Logistikkonzerne, Phar­maunternehmen und nicht zuletzt Banken und Versicherungen, dann bestimmen die­se die Zukunft und nicht die von uns demokratisch gewählten Parlamente und Regie­rungen. Natürlich haben Attac, Weltsozialforum, Greenpeace, Transparency Inter­national, Occupy und andere dies längst und viel kompetenter thematisiert als ich hier mit meinen laienhaften Ausführungen. Aber, wie man wohl bemerkt ha­ben dürfte, verfolgen meine Blogs auch den Zweck, meine eigene Mei­nungsbildung zu befördern.

Es stellt sich die Frage, was zu tun wäre, um diesen drei parallel und verschränkt ab­laufenden Raubzügen ein Ende zu bereiten. Mir scheint, wirkliche Alternativen sind im existierenden globalisiert kapitalistischen System nicht verfügbar, was im Endeffekt ja Marga­ret Thatcher und ihr TINA-Prinzip bestätigen würde. Nach meinem Verständnis beruht dieses System auf dem Kreditwesen, und es wird in immer stärkerem Maße von ihm beherrscht. Schließlich war es das Geschäft mit Schuldverschreibungen, das in seiner spekulativen Version die seit 2008 andauernde Finanz- und Bankenkrise verursacht hat. 

Der Kredit, das Schuldenmachen stand Pate, als der Kapitalismus seine Karriere als interkontinentale Räuberaktion begann. Ohne eine Vorfinanzierung wären die Expedi­tionen der ersten Kolonialmächte Spanien, Portugal und Niederlande gar nicht mög­lich gewesen. Später kam die Vorfinanzierung von Handelsgeschäften auf den Koloni­alrouten zwischen Europa, Asien, Amerika und Afrika hinzu. Die anschließen­de In­dustrialisierung auf der Grundlage von Kohle, Stahl und Elektrizität war zu­nächst ebenso schuldenfinanziert. Überhaupt hätten all diese technischen und damit auch ökonomischen Revolutionen bis hin zur aktuellen IT-Revolution ohne Vorfinanzier­ung (Venture Capital) der Ideenumsetzung wohl nicht oder jedenfalls anders stattge­funden.

So ein Kreditkontrakt ist augenscheinlich ein Geldgeschäft, er konstituiert jedoch auch einen Rechtstitel und bindet beide Seiten an diesen. Er nötigt sie gewisser­maßen ge­richtsnotorisch, alles Erforderliche für die Erfüllung des Kontraktes zu tun. Der Schuldner will seine Verbindlichkeit zurück zahlen, um kein Eigentum an den Gläu­biger zu verlieren. Der Gläubiger wiederum will sein Geld zurück erhalten und dies verzinst, ihm kann also nicht daran gelegen sein, dass das Vorhaben des Schuldners, für das dieser den Kreditkontrakt eingegangen ist, misslingt. Was sollte er mit dessen verpfändeten Ei­gentum? Er könnte es lediglich verkaufen und machte dabei womög­lich Verlust. Der Gläubiger will Gewinn in Höhe des Kreditzinses machen, den er nur reali­sieren kann, wenn der Schuldner erfolgreich ist. Der Schuldner aber, sofern er Unternehmer ist, will ebenfalls Ge­winn machen und zwar nach Rückzahlung des Kreditbetrags nebst Zinsen. Sein Ge­schäft, für das er die Vorfinanzierung benötigt, muss also einen höheren Gewinn ab­werfen, als der Zinsbetrag ausmacht. Es ist diese gegenseitige Abhängigkeit von Gläu­biger und Schuldner, die die für den Kapitalismus charakteristische Wachstums­dynamik erzeugt, die es in den Ökonomien davor nicht gab und die früher oder später zu Überproduktions- oder Spekulationskrisen führt.

Da Gläubiger und Schuldner ein gemeinsames Interesse haben, schaffen sie auch ge­meinsam die passenden Umgebungsbedingungen, die dieses Geschäftsmodell erst ermöglichen, will sagen, sie schaffen die ökonomischen, sozialen, politischen, kultu­rellen und vor allem juristischen Verhältnisse und Regelwerke, in und nach denen unsere Gesellschaften funktionieren.

Nun könnte man aus meinen Ausführungen schließen, dass der Kredit als Rechtskon­strukt abgeschafft gehöre. Das wäre sicher nicht abwegig, nur möchte ich so weit gar nicht gehen. Ich glaube, es würde ausreichen, reine Geldgeschäfte zu verunmögli­chen, also Geschäfte, bei denen ausschließlich finanzielle Transaktionen getätigt wer­den, ohne dass dabei materielle oder ideelle Güter den Eigentümer wechseln. Zu sol­chen Geschäften gehören u.a.

• Handel mit Schuldverschreibungen aller Art,
• Derivatehandel,
• Leerverkäufe von Wertpapieren,
• Kreditaufnahme zur Finanzierung von Wertpapierkäufen,
• Handel mit Devisen ohne nachweisliche Zweckbestimmung

und zusätzlich

• Termingeschäfte auf Energie, Rohstoffe und Nahrungsmittel.

Man könnte auch sagen, dass mindestens die Geschäfte verboten wer­den sollten, bei denen Anrechte auf in der Zukunft erwartete Werte oder Wertände­rungen gehandelt werden.

Wie sähe wohl eine Welt ohne solcherart Finanzgeschäfte aus? Wir haben uns daran gewöhnt, für unser zur Bank getragenes Geld von dieser Zinsen zu erhalten (ausge­nommen Girokon­ten). Im einfachsten Fall erwirtschaftet die Bank diese Zinsen, in­dem sie mit den Einlagen ihrer Kunden Geschäfte, Kreditgeschäfte tätigt. Angenom­men sie könne bzw. dürfe dies nicht mehr, dann gäb´s auch keine Zinsen. Anderer­seits ent­stünden der Bank ja immer noch Kosten dadurch, dass sie die Einlagen ihrer Kunden ver­waltet, und diese Kosten müssten die Kunden bezahlen. Ergo bliebe uns Kunden nur noch das gebührenpflichtige Girokonto, Sparen würde sich nicht lohnen, und die Bank wäre nichts weiter als ein Geldverwahrungsdienstleister, der sich lediglich um Kontobewegungen, Kontoauszüge, EC-Karten, Geldauto­maten, usw. kümmerte. Diese Vorstellung wäre, wie ich meine, für 90% der Bankkun­den we­nig bedrohlich.

Was aber, sollte in einem solchen System jemand - Bürger, Unternehmen oder Staat - dringend Geld benötigen? Die Bank könnte dann durchaus einen Kredit vergeben, al­lerdings ohne Zinsaufschlag und gegen Gebühr. Die Kreditsumme müsste aus den Einlagen der Bankkunden bedient, in ihrer Höhe sehr eingeschränkt und mit sehr, sehr strengen Auflagen verbunden werden. Damit würde faktisch nicht mehr die Bank als Institution den Kredit vergeben, sondern dies täte die Gemeinschaft der Bankkunden. Es liefe also auf ein genossenschaftliches Bankmodell auf Gegenseitig­keit hinaus - die Bankkunden wären die Eigentümer der Bank. Bei diesem Modell be­stünde der Nut­zen für den Einzelnen darin, qua seiner Miteigentümerschaft ein An­recht auf Kredit von den anderen Miteigentümern  - vermittelt durch die Institution Bank - zu haben. 

Statt sein Geld zur Bank zu tragen, könnte man es auch einem Unternehmer in die Hand drücken in der Hoffnung, dass dieser mit dem Geld etwas Verkäufliches produ­ziert und so einen Gewinn erzielt, an dem man künftig gemäß seiner Einlage be­teiligt würde. Da Banken in unserem Modell ja keine Aktiengeschäfte tätigen dürften, müsste diese Beteili­gung direkt erfolgen, der Aktionär wäre somit wirklicher Anteilseigner am Unterneh­men, ohne dass sich irgendwelche Investmentbanker oder Fondsmanager dazwischen schöben und, wie heute, auf Grund ihrer Kapitalkraft die unternehmerischen Ent­scheidungen beeinflussen könnten. Auch dieses Modell erinnert eher an eine Genos­senschaft oder auch eine Kommanditgesellschaft.

Für den Staat wären die Folgen eines solchen finanztransaktionsarmen Wirtschafts­modells womöglich gravierend, jedenfalls wenn man die jetzigen Verschuldungszustände zu Grunde legt. Er dürfte sich dann ausschließlich aus Steuern und zweckgebundenen Abgaben der Bürger und Unternehmen finanzieren. Andererseits, wie an anderer Stelle ange­merkt, scheint dies eh politisches Bestreben der Kanzlerin zu sein, so dass die Frage der Staatsfinanzierung hier getrost außer Acht gelassen werden kann.

Der heikelste Aspekt in diesem hypothetischen Konstrukt ist wohl die Geldschöpfung. Unser Geld ist Schuldengeld, d.h. im existierenden Wirtschafts- und Finanzsystem entsteht Geld ausschließlich im Kreditkontrakt. Es wird geschaffen, in dem Ban­ken bei der Zentralbank (z.B. bei der EZB) Schuldverschreibungen ihrer Kunden oder Ge­schäftspartner hinterlegen und dafür von der Zentralbank Geld gutge­schrieben be­kommen (natürlichen gegen Zinsen). Zitat Bundesbank: „Wenn eine Geschäftsbank Bedarf an Bargeld hat, nimmt sie bei der Zentralbank einen Kre­dit auf. Die Zentral­bank prüft, ob die Voraussetzungen für eine Kreditvergabe erfüllt sind. Ist dies der Fall, schreibt die Zentralbank der Geschäftsbank den aufgenomme­nen Betrag auf dem Konto der Geschäftsbank bei der Zentralbank als Sichteinlage gut. Die Zentral­bank gewährt nur dann Kredit, wenn die Geschäftsbank den Kredit durch Hinterle­gung von Pfändern besichert. Ganz allgemein handelt es sich bei solch einem Vor­gang – Kreditgewährung und entsprechende Gutschrift als Sichteinlage auf einem Konto – um die Schöpfung von Buch- oder Giralgeld.“ Würde dieses Geldschöpfungsv­erfahren noch funktionieren, wenn Banken keine der o.g. Finanz­transaktionen mehr ausführen dürften? Im Prinzip schon, nur würde auf diesem Wege kaum neues Geld geschaffen, denn das Ausstellen von Schuldverschreibungen wäre mangels Zins und wegen der anderen Restriktionen der Bankgeschäfte kein im landläufi­gen Sinne einträgliches Geschäftsmodell.

Als Alternative zum jetzigen Schuldengeld wird seit vielen Jahren das umlaufgesicherte Geld (auch Schwundgeld genannt) diskutiert. Nach diesem Kon­zept soll Geld auf seine Rolle als Verrechnungs- und Zah­lungsmittel reduziert und, ganz in unserem Sinne, nicht mehr zur Wertaufbewahrung (Vermögensanhäufung) dienen. Dies soll dadurch erreicht werden, dass der Wert nicht zirkulierenden Geldes zeitabhängig stetig abnimmt, in dem z.B. eine Art Vermögenssteuer auf nicht zirku­lierendes Geld erhoben würde. Man muss nicht betonen, dass die große Mehrheit der Volkswirtschaftler das Schwundgeldkonzept für Unfug hält. Theoretisch reizvoll ist es jedoch, weil seine Umsetzung automatisch das Verschwinden der o.g. Finanzgeschäfte bewir­ken würde.

Nun ja, das alles ist natürlich rein hypothetisch. Eine völlig andere Welt wäre schließlich die Fol­ge der praktischen Umsetzung eines solchen Modells, eine Welt, in der Geld als Anreiz keine Bedeutung hätte und die heutige Angebots- durch eine Nachfrageökonomie ersetzt würde. Und so betonen denn auch die Kritiker, dass im Ergebnis eine innovationsfreie Mangelwirtschaft des Stillstands entstünde, vergleich­bar der des Mittelalters oder der real-sozialistischen. Und wer will das schon ernst­haft? 

Bei der Bewertung dieses und des anderen, des existierenden Wirtschaftsmodells scheint mir  noch ein weiterer Aspekt bedenkenswert: Wenn man für Geld eigentlich alles bekommen und in unserem Schuldengeldsystem faktisch unbegrenzt Geld schaffen kann, erübrigen sich Kriege aus ökonomischen Gründen. Außerdem hat deren Rolle ja inzwischen der systemimmanente globale Raub übernommen.

Russland Bashing

In der Diskussion um die aktuelle Zypernkrise passiert m.E. etwas sehr obszönes. Wenn es darum geht, wer denn und wie den zyprischen Banken, die sich wohl, wie so viele europäische Geldhäuser verspekuliert haben, und dem für sie bürgenden zyprischen Staat aus der Klemme helfen soll, kommt immer wieder die Rede auf die russischen Anleger. Dann werden, wie gerade heute Abend bei Anne Will, die russischen Oligarchen ins Feld geführt, und zwar nicht nur von Edmund Stoiber, von dem man dies erwarten könnte, sondern auch und recht vehement vom grünen Spitzenkandidaten Jürgen Trittin. Hier wird suggeriert, der russische Oligarch als solcher, wer immer das auch sein mag, habe sein Vermögen auf unrechtmäßige Weise erworben und deshalb Zypern als Standort für seine Kapitalanlage gewählt. Denn Zypern habe ja, zumindest in der in Deutschland grassierenden Denke, ein semikriminelles Geschäftsmodell, in dem es Kapitalanlegern, egal woher sie kommen, günstige Anlagebedingungen gewährt habe.

Gerade, wenn man letzteres vernimmt, sollte man stutzig werden. Wie man weiß, werden, wenn irgendwo auf diesem Globus ein unliebsamer Despot ausfindig gemacht wird, im Konfliktfall seine Konten eingefroren. Nur befinden sich diese Konten m.W.n. nie auf Zypern, sondern i.d.R. in den USA oder Großbritannien. Was also soll dieses Insistieren auf den russischen Oligarchen? Und was geht es die Euro-Gruppe an, auf welchen Wegen russische Milliardäre ihre Milliarden erworben haben? Schert sich irgend jemand um die finanziellen Engagements von Roman Abramowitsch bei Chelsea oder Gazprom bei Schalke?

Nicht dass ich eine irgendwie geartete emotionale Beziehung zu russischen Oligarchen hätte, doch wegen meiner ganz persönlichen Vergangenheit habe ich ein emotionales Verhältnis zu Russland und den Russen, und insofern finde ich diese Art von Russland Bashing einfach nur schäbig.

Das Glück dieser Erde...

Das Pferdefleisch, mit dem unsere gute Discountertiefkühlfertignahrung veredelt wurde, stammt also aus Rumänien. Dort wurde vor sechs Jahren der Gebrauch von Pferdekut­schen im öffentlichen Straßenverkehr verboten. Abgesehen davon, dass es mir merkwürdig erscheint, dass die Lebensmittelpanscherei in einem kausalen Zusammenhang mit einer Jahre zurück liegenden Änderung der rumänischen Straßenverordnung stehen sollte, hat mich diese Meldung doch etwas nachdenklich gestimmt. Ich musste unwillkürlich an meine Kindheit denken, in der Pferdegespanne im Straßenverkehr ganz und gar nichts Ungewöhnli­ches waren. Ich bin aufgewachsen am äußersten Stadtrand, in unmittelbarer Nähe von landwirtschaftlichen Genossenschaften (LPG) und Fuhrunternehmen, von denen Pfer­de neben Traktoren und LKW ganz selbstverständlich als Zugmittel genutzt wurden. Das war in den 1960/70er Jahren. Mein Vater mietete im Spätsommer stets ein Gespann, um die Massen an Birnen und Äpfeln zur staatlichen Obst- und Gemüse-Aufkaufstelle zu transportieren. Der Großvater auf dem zwei Kilometer entfernten Dorf, der einen kleinen Kartoffelacker gepachtet hatte, transportierte die Ernte ebenfalls mittels Pferdege­spann vom Feld in den heimischen Keller. 1972 ritt ich während der Kartoffelernte bei Bauer Ullrich erst- und auch bislang einmalig auf einem Kaltblüter. Direkt gegenüber der Schule hatte Stellmacher Lenze Haus und Hof, wo er sowohl LKW-Pritschen als auch Pfer­dewagen baute und reparierte. Bewaffnet mit Eimer und Schaufel, zog manch Kleingärtner durch die Straßen, um wertvolle Pferdeäpfel zu sammeln. Selbst mitten in der Stadt traf man zuweilen auf die von den sprichwörtlichen Brauereipferden gezogenen Bierwagen. Ir­gendwann gegen Ende der 1970er verschwanden die Pferde dann aus dem Straßenbild. Of­fenbar wurden sie als Arbeitstiere nicht mehr gebraucht. Von den Routen der Brauereige­spanne quer durch die Stadt künden nur noch ein paar Straßennamen, die auf „Bierweg“ enden.

In den 1990er Jahren tauchten die Pferde wieder auf - nun als Reittiere für junge, meist blonde Mädchen. Die LPG war geschlossen worden, und das Gelände, auf dem vormals Ställe und Silos standen, wird seit dem als Reiterhof genutzt. Pferde, leibhaftige Pferde be­gegnen mir nur noch beim Joggen oder Mountainbiken durch die Stadtrandpampa. Daran ändern auch weder Zirkus- oder Volksfestponys noch Hochzeitskutschpferde etwas und auch nicht die Rennpferde, die von ihren Eignern und den kleinwüchsigen Jockeys an manchen Wochenenden über die hiesige Galopprennbahn getrieben werden. Im Gegenteil, dies bestätigt lediglich meinen Eindruck: Das Pferd, wie es einst war, gibt es nicht mehr.

Das Pferd wurde, zumindest in hiesigen Breiten, zum Sportgerät gemacht und wird, wie man weiß, auch genauso behandelt, will heißen verbessert, optimiert und gelegentlich mit unerlaubten physischen oder chemischen Mitteln zurecht gebogen. Es unterscheidet sich damit wenig von anderen Fortbewegungsmitteln wie Fahrrädern, Automobilen und ja auch von uns selbst, auch wenn die drei letztgenannten daneben noch andere Arbeiten zu ver­richten haben. In EU-Europa hat man sich nun des Pferdes als billigem Fleischlieferanten bedient. Es wäre ein Leichtes, dies als Ergebnis rein mafiöser Unternehmungen abzutun, wenn sich nicht im Umgang mit Fleisch, im Umgang mit Tieren und damit im Umgang mit uns selbst - zum wievielten Male eigentlich? - unsere ganze physische und ethische Degradation zeigen würde. Das einst verehrte Ross – der Bu­kephalos des Alexander, die Rosinante des Don Quijote, der Marengo des Napoleon und nicht zuletzt das geflügelte Dichterpferd Pegasus, sie sind schließlich ebenso Teil unserer Kulturgeschichte wie ihre Reiter, und ihnen gebührt Respekt.

Das industrielle Zeitalter mit seiner Mechanisierung und Elektrifizierung aller Lebensbe­reiche und mehr noch die postindustrielle Beliebigkeit, die sich u.a. darin ausdrückt, dass wir nicht nur nicht mehr wissen, was wie woher kommt, gleich ob T-Shirt, Smartphone oder Köttbullar, sondern uns dies recht eigentlich auch völlig gleichgültig ist, denn wir ha­ben verinnerlicht, dass es denen, die uns ihre Waren anbieten, mindestens genauso gleichgül­tig ist, sie haben zu solcher Abstumpfung geführt, ja bedingen diese Abstumpfung gerade­zu, weil wir, und das eben ist das Postindustrielle, nur noch als kritiklose Konsumenten von irgendeiner Bedeutung sind, während unsere Bedeutung als Produzenten der zu kon­sumierenden Produkte gegen Null geht, nicht anders als der Wert von Pferd und Rind und Schwein und Huhn.

Nun wird man fragen mögen, was dieses Lamento soll. Vielleicht ist es schlicht die nostal­gische Erinnerung an eine Zeit, in der Werte irgendwie werthaltiger waren und die Men­schen und die Tiere und die Dinge bedeutend – ganz unabhängig von ihrer unmittelbaren Verwertbarkeit. Ich habe Tiere nie wirklich gemocht, dennoch bedaure ich sie.

Nur Politzirkus?

Von seiner wahlkämpferischen Kommandohöhe hat Generalbundeskavallerieinspekteur Stein­brück in unnachahmlicher Manier wieder einmal verbal zugeschlagen. Auf einer Wahlkampfver­anstaltung betitelte er die beiden italienischen Politdarsteller Beppe Grillo und Silvio Ber­lusconi als Clowns. Daraufhin sagte Italiens Staatspräsident Napolitano, selbst Sozialde­mokrat und ehedem gar Kommunist, ein geplantes Treffen mit Steinbrück kurzerhand ab. Im heutigen Deutschlandfunkkommentar meinte der von mir sehr geschätzte Rainer Burchardt, bis 2006 Chefredakteur dieses Senders, dass, obwohl Steinbrücks Einlassung si­cher keine politische Glanzleistung gewesen sei, Napolitano so nicht hätte reagieren müs­sen. Die deutsch-italienische atmosphärische Störung hätte wohl auch bei dem geplanten Essen ausgeräumt werden können. Und überhaupt wären ja wohl politischer Klartext und gelegentliches Schienbeintreten á la Stein­brück um Einiges besser als die permanenten Verwandlungs­kunststücke unserer Kanzle­rin.

Ich weiß nicht, ob es nur mir so geht, aber mir ist irgendwie unwohl bei dem Gedanken, diesen Vorfall einfach auf sich beruhen zu lassen und mit ein paar freundlichen Worten der Art „nicht so gemeint“ abzutun. Mir kam nämlich spontan Folgendes in den Sinn: 2003 anempfahl Silvio Berlusconi dem sozialdemokratischen Europa-Abgeordneten Martin Schulz, inzwischen ja Präsident des EU-Parlaments, im Rahmen einer scharf geführten Debatte in selbigem EU-Parlament, die Rolle des Kapo in einem italienischen KZ-Film zu überneh­men. 1999 bereits erhielt der italienische Regisseur und Schauspieler Roberto Benigni einen Oscar für seinen Film La vita è bella (dt. Das Leben ist schön), in dem er einen Mann spielt, der auf sehr clowneske Art versucht, seinem Sohn das Überleben im KZ (Bergen-Belsen) erträglich zu machen. Für mich fügt sich hier etwas zusammen.

Klare Kante hin oder her, aber auch 68 Jahre nach Ende des Krieges gibt es Be- und Empfindlichkeiten, die man nicht unbedingt herausfordern muss. Kann schon sein, dass ich völlig daneben liege mit meinen Assoziationen und Giorgio Napolitano an so etwas überhaupt keinen Gedanken verschwendet hat. Das ändert aber nichts an der generellen Tatsachenfeststellung, dass unsere Politikerkaste, gleich welcher Farbschattierung, sich mittlerweile, und das wiederum scheint mir eher ein Nach-Schröder/Fischer- und somit ein Generationen-Phänomen zu sein, durch einen hohen Grad an Geschichtsvergessenheit, kultureller Ignoranz und Empathielosigkeit auszeichnet, womit sie i.Ü. bestens zur Mehrheit der Bürger passt, die sie repräsentieren soll.

Was erlauben Merkel?

Zum wiederholten Mal haben internationale Finanzkoryphäen den Sparkurs der deutschen Bun­desregierung kritisiert. Im Vorfeld und während des gerade abgehaltenen, Weltwirt­schaftsgipfel genannten Tref­fens der Willi und Waltraud Wichtigs dieses Planeten in Davos waren es einmal mehr IWF, Weltbank und OECD, die, wie Michael Krätke im Freitag kom­mentierte, Kanzlerin Merkel dazu rieten, sich von der Austeritätspolitik der vergange­nen Jahre zu verabschieden.

Ich bin weder Finanz- noch Volkswirtschaftler und habe keinen blassen Schimmer, welche Politik die richtige oder zumindest richtigere sein könnte. Allerdings frage ich mich seit längerem, was die Kanzlerin eigentlich erreichen will. Augenscheinlich ist ihren Äußerun­gen und Handlungen keine wirkliche Langzeitstrategie in Bezug auf die Finanz- und Schul­denkrise zu entnehmen; sie selbst sprach ja vom Fahren auf Sicht. Und da sie ebenso we­der Finanz- noch Volkswirtschaftlerin ist, steht zu vermuten, dass auch sie im Grunde ge­nommen kei­nen blassen Schimmer hat. Was ich mir aber nicht vorstellen kann, ist, dass Frau Merkel keine Strategie hat, dass sie nur auf simplen Hausfrauenprinzipien herumrei­tet und dabei von Gipfel zu Gipfel torkelt, wie es manches Mal den Anschein haben könnte. Sie ist ganz ge­wiss nicht so unbedarft, wie sie zuweilen daher redet. Wie auch andere Beob­achter vermute ich vielmehr, dass sie sehr wohl über eine Strategie verfügt, der aber eben keine fi­nanz- oder volkswirtschaftlichen Überlegungen zu Grunde liegen, sondern das rationale Kalkül der ma­thematisch und logisch geschulten Naturwissenschaftlerin. Und das ist wo­möglich recht einfach.

Rekapitulieren wir erst ein mal kurz den Stand der Dinge, wie ich ihn verstanden zu haben glaube. (Sollte ich dabei zu viel Banales von mir geben, möge man mir bitte verzeihen.) Die 2008 ausgebrochene Finanzkrise hatte zur Ursache den teilweisen Zusammen­bruch des Spekulationscasinos in den USA, Europa und Japan, das wiederum nur entstehen konnte, weil die Politik seit den 1970er Jahren die regulativen Mechanismen der Steuer- und Fi­nanzpolitik sukzessive gelockert hatte. Diese Lockerung sollte ursprünglich sicher die Ka­pitalflüsse zwischen Finanz- und Realwirtschaft erleichtern, um so letzterer risiko­reiche Investitionen in innovative und beschäftigungswirksame Wirtschaftszweige zu erleich­tern. Das gelang auch eine Zeit lang bis zum Platzen der New-Economy-Blase eingangs des 21. Jahrhunderts. Daraufhin wurden staatlicherseits die Regularien weiter gelockert, was al­lerdings nicht die gewünschten Folgen hatte, sondern statt dessen dazu führte, dass das in­folge der umfangreichen Produktionsverlagerungen in Schwellen- und Entwicklungslän­der schnell akkumulierte und nun frei flottierende Kapital sein Heil in der Spe­kulation suchte.

An dieser Stelle lohnt sich ein kurzer Exkurs zu Merkels Kritikern in IWF und Weltbank. Gerade IWF und Weltbank waren in den 1980er und 90er Jahren die Protagonisten der Kapitalanlage in jenen Schwellen- und Entwicklungsländern. Sie initiierten und förderten große, kreditfinanzierte Entwicklungsprojekte, koppelten die Kreditvergabe an sozialpolitis­che Auflagen und trieben einige dieser Länder in den finanziellen Ruin. Erin­nert sei an Argentinien, dass sich aus der Schuldenfalle nur durch die Staatsbankrotterklä­rung über Nacht und den vollständigen Haircut hatte befreien können. Wer sich diese unrühmliche Geschichte noch einmal vergegenwärtigen möchte, sollte sich den Dokumen­tarfilm „Let´s make money“ ansehen.

Doch zurück zur Spekulation. Nach dem New-Economy-Crash wurde nun am Immobilien­markt spekuliert, der in den USA oder in Spanien staatlicherseits auch noch steuerlich ge­fördert wurde, ebenso am Rohstoffmarkt, wo dem wiederum staatliche Maßnahmen zur Förderung der erneuerbaren Energiegewinnung (Biosprit) entgegen kamen, sowie am Fi­nanzmarkt selbst. Am Finanzmarkt wurde natürlich schon länger spekuliert, z.B. auf Wechselkursschwankungen mit z.T. desaströsen Auswirkungen. Mit der Euroeinführung 2002 eröffne­te sich eine neue große Spielwiese – die Staatsverschuldung. In der Eurozo­ne konnte es nun logischerweise keine Wechselkursschwankungen mehr geben, und die Staaten selbst konnten auch nicht mehr mit Ab- oder Aufwertungen ihrer Währungen auf ökonomische oder soziale Entwicklungen reagieren, denn dank deutscher Definitionsho­heit sollte es oberste Aufgabe der neuen Europäischen Zentralbank werden, den Geldwert stabil zu hal­ten, also einerseits die Inflationsrate auf ein, seitens der Politik (sic!) vorgege­benes Maß zu be­schränken (german angst!) und andererseits für einen stabilen Wechsel­kurs zum Dol­lar zu sorgen. Währungsspekulationen gegen den Euro sind wegen der schie­ren Größe des Euroraums kaum möglich. Aber, in Abwandlung eines Satzes aus Jurassic Park, könnte man sa­gen: Das Geld findet immer einen Weg.

Gleiche Währung bedeutet keineswegs gleiche ökonomische Entwicklung, wie wir Ostdeutschen nur zu gut wissen. Die Unterschiede in der ökonomischen Entwicklung der einzelnen Euroländer wirken sich aus in unterschiedlichen Zinsniveaus beim staatlichen Schuldenmachen am privaten Kapitalmarkt. Die Ratingagenturen bewerten die Kreditwür­digkeit eines Staates anhand seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und de­ren Ent­wicklungsperspektiven. Das jeweilige Rating bestimmt dann das Zinsniveau. Sowohl der Me­chanismus der staatlichen Kreditaufnahme am privaten Kapitalmarkt als auch die Rolle der Ratingagenturen bei der Bewertung der Kreditwürdigkeit wurden bei der Euroeinfüh­rung genau so festgelegt. Dies sollte wohl der Disziplinierung von Eurostaaten mit lascher Fiskalpolitik dienen. Statt dessen sind die Zinssätze für die Staatsverschuldung samt den daraus abgeleiteten Derivaten (z.B. Kreditausfall­versicherungen) zum weltweiten Spekulati­onsobjekt geworden. Die Folgen sind bekannt.

Ich glaube, dass es das Ziel von Frau Merkel ist, die absolute Unabhängigkeit der Eurozo­ne von den bösen Finanzmärkten zu erreichen. Dazu müsste die Gesamtverschuldung der Staaten nahezu komplett abgebaut werden. Erster Schritt in diese Richtung ist, die Neu­verschuldung auf Null zu fahren, was in der Bundesrepublik seit einigen Jahren mehr oder weniger erfolgreich versucht wird. Voraussetzung dafür ist offensichtlich, dass die Steuer­einnahmen des Staates schneller wachsen als seine Ausgaben oder, bei stagnierender bzw. schrumpfender Wirtschaft, die Staatsausgaben entsprechend sinken. Das erste Modell wird seit einigen Jahren bei uns praktiziert, das zweite aktuell in Griechenland, Spanien und Italien. Das Kalkül ist ganz einfach: Wenn wir diese Banken, Hedgefonds und sonsti­gen Finanzhaie offenbar nicht gebändigt bekommen, jedenfalls weltweit nicht, ohne unser System signifikant anzutasten, dann sollen sie doch verhungern in ihrem Casino. Oder sollen sie doch weiter spielen, aber ohne unser Geld.

Wie jeder Mensch, trägt auch jeder Politiker sein spezielles persönliches oder auch Genera­tionentrauma mit sich herum, das sich in seiner Politik niederschlägt. Bei Helmut Kohl war es die politische Unzulänglichkeit sowohl persönlich als auch auch bezogen auf ganz Deutschland. Deshalb vielleicht hat ihn Mitterand damals beim Euro so schön in die Pfan­ne hauen können. Bei Gerhard Schröder war es die soziale Unzulänglichkeit, die ihn dazu trieb, sich als Politmacho und Haudrauf zu gerieren. Bei Angela Merkel ist es wo­möglich die ökonomische Unzulänglichkeit, die den traumatischen Untergrund der politi­schen Ent­scheidungen dieser Ostfrau meiner Generation bildet.

Bei einem nationalen Schuldenstand von 1,9 Billionen Euro scheint das Ziel des komplet­ten Schuldenabbaus selbst lang­fristig außerhalb jeglicher Reichweite, jedenfalls nicht, wenn man das erste Abbauszenario zu Grunde legt, das der höheren Steuereinnahmen. Das weiß auch Merkel, deshalb drängt sie aufs Sparen und Kürzen, egal ob in Griechenland oder hier daheim. Darin jetzt nur die persönliche Passion einer asketisch erzogenen ostelbischen Pfarrerstochter zu sehen, wäre sicher zu klischeebehaftet. Ich traue ihr durchaus zu, verstanden zu haben, dass wir dabei sind, die Grenzen des Wachstums zu erreichen und somit um Rückbau nicht herum kommen werden. Da Geld praktisch nichts wert ist, wäre es sicher ein Leichtes, gemeinsam mit Mario Draghi die Eurozone mit Geld zu zu scheißen, wie einst Hafferloher; nur würde uns das nicht retten. Uns Lebende vielleicht schon, nicht aber Europa und nicht das System.

Mir scheint, Angela Merkel möchte in die Geschichte eingehen - nicht als Retterin des Eu­ros oder Retterin Europas, sondern als Retterin des Systems durch Rückbau, als die Politi­kerin die den Turnaround eingeleitet hat. Denn, machen wir uns nichts vor, Deutschland ist kein Vorbild für Griechenland, umgekehrt soll ein Schuh draus werden. Und während Obama in den USA immer noch oder schon wieder auf Wachstum und Expansion setzt, kalkuliert Merkel ganz rational, dass es tendenziell bergab geht, ja bergab gehen muss, weshalb ihr Verzicht als einzig praktikable Alternative erscheint. Nur zur Klarstellung: Es geht dabei um Wohlstandsverzicht und kei­neswegs um Verzicht auf Wirtschaftswachstum, von dem wir, wie Schröders Agendapolitik (und deren Fortsetzung unter Merkel) gezeigt hat, eh nichts hätten.

Die Gefahr besteht m.E. darin, dass recht eigentlich nichts zu retten ist, und Frau Merkel hier eher in eine kryptostalinistische Attitüde verfällt: Wenn die Theorie nicht zu den Fakten passt, muss man eben die Fakten ändern.