Georg Diez und Emanuel Heisenberg wollen die Demokratie retten
Eine Polemik
Eine Polemik
Der
Wahlsieg Donald Trumps und die Erfolge der europäischen
Rechtspopulisten haben die nach der jüngsten Finanzkrise von 2007
einsetzende weltweite Diskussion über die Zukunft des Kapitalismus
zusätzlich befördert. Unlängst etwa veröffentlichten die Autoren
Georg Diez, bis 2016 als Der
Kritiker
Kolumnist beim Spiegel, und Emanuel Heisenberg auf Spiegel Online
einen Debattenbeitrag
unter dem Titel Demokratie
ist nicht Kapitalismus.
Nach eigenem Bekunden arbeiten die Autoren „mit einer Gruppe von
internationalen Co-Autoren an programmatischen Ideen für Demokratie
im 21. Jahrhundert“ und lancieren gerade die Diskurs-Plattform
Disrupt
Democracy.
Georg
Diez ist als Journalist und Publizist leidlich bekannt. Seit August
2016 weilt er als Fellow an der Harvard University. Vom anderen Autor
Emanuel Heisenberg kann man immerhin ergoogeln, dass er der Enkel des
Physik-Nobelpreisträgers Werner Heisenberg, Energieunternehmer in
Sachen Kraft-Wärme-Kopplung und mit der österreichischen
Schauspielerin Monica Reyes verheiratet ist.
Was
qualifiziert nun den Journalisten Diez und den Technikunternehmer
Heisenberg dazu, sich auf solch öffentlichkeitswirksame Art und
Weise, schließlich gehört SPON zu den hiesigen Leitmedien, zur
Programmatik einer Demokratie für das 21. Jahrhundert zu äußern?
Schon beim Überfliegen des kurzen Textes kommt man selbst als
wohlmeinender Leser zu dem Schluss: Nichts. Er strotzt nur so von
Allgemeinplätzen, Fehlinterpretationen und leider auch
Unkenntnissen. Gleichwohl lohnt es sich, den Text sorgfältig zu
lesen, weil er zeigt, auf welch dünnem gesellschafts- und
politiktheoretischen Eis sich eine angeblich linksliberale
Meinungselite bewegt und wie sie dadurch dem inzwischen gängigen
Elitenbashing
zusätzlich Nahrung gibt.
Der
Text beginnt schon mit einer grundfalschen Diagnose: „Der taumelnde
Kapitalismus droht die Demokratie mit in den Abgrund zu reißen - so
eng sind die beiden Konzepte miteinander verwoben.“ Weder ist der
Kapitalismus ein Konzept, noch ist er mit der Demokratie verwoben.
Dass der Kapitalismus nur in einer Demokratie gedeihen kann, ist ein
Mythos und historisch nicht zu belegen. Richtig ist sicher, dass die
westeuropäisch-amerikanische Spielart des Kapitalismus, wie sie am
Ende des 18. Jahrhunderts in England und in den USA entstand, sich
mit der parlamentarischen Demokratie eine für sie passende
Staatsform geschaffen hatte, nachzulesen übrigens in The
Great Transformation
von Karl
Polanyi, und diese sich vor allem nach dem 2. Weltkrieg überall
dort, wo Amerikaner und Briten als Siegermächte auftraten,
ausbreiten konnte. Die von Diez und Heisenberg als mit dem
Kapitalismus verwoben deklarierte Demokratie ist gleichsam ein
britisch- amerikanischer Exportartikel des 20. Jahrhunderts und
keineswegs paradigmatisch für den aktuellen globalen Kapitalismus.
Mehr noch, das Gegenteil ist richtig: Der Kapitalismus konnte in
seinen Mutterländern zunächst entstehen und sich dann weltweit
ausbreiten, gerade weil er an keine Staatsform gebunden ist, gerade
weil er sich als Marktwirtschaft von der jeweils herrschenden
politischen Ordnung gelöst hatte und allenfalls die Entwicklung der
gesellschaftlichen Institutionen beförderte, die er in der
jeweiligen historischen Situation als nützlich erachtete. Gerade der
globale
Erfolg des kapitalistischen Wirtschaftsmodells zeigt, dass der
marktkonforme
Staat vielerlei
Gestalt annehmen kann, er muss nicht demokratisch verfasst sein oder
republikanisch. Inzwischen haben wir es ja mit einer Vielfalt von
prinzipiell marktkonformen kapitalistischen Staatsordnungen zu tun:
Anglo-amerikanisches Modell (USA, Großbritannien, ehem.
Commonwealth), soziale Marktwirtschaft (EU, Japan), Partei- oder
Personenautokratien mit und (zumeist) ohne demokratische Strukturen
(China, Russland und einige Nachfolgestaaten der Sowjetunion,
neuerdings auch die Türkei), dynastische und halbdynastische Systeme
(Golfstaaten, Naher Osten, Zentral- und Ostasien), Theokratie (Iran),
politischer Sozialismus (Bolivien, Venezuela, künftig Kuba).
Dass
der Kapitalismus taumele, wie die Autoren apodiktisch erklären,
halte ich für Wunschdenken. Er ist sicher nicht ganz gesund, aber
gewiss nicht todsterbenskrank. Es stimmt wohl, er erzeugt nicht mehr
die exorbitanten Wachstumsraten wie noch bis in die 1970er Jahre
hinein. Paul
Mason
(Postkapitalismus),
Sahra
Wagenknecht
(Reichtum
ohne Gier)
und andere marxistische Autoren haben erst kürzlich
darauf hingewiesen, dass der Kapitalismus seither sowohl seine
Wachstums- als auch seine Innovationskräfte verloren zu haben
scheint und sich damit gewisse marxsche Prophezeiungen aus dem
Kapital
bestätigen würden (tendenzieller Fall der Profitrate). Angesichts
dessen von Taumel zu sprechen, angesichts seiner systemimmanenten
Krisenhaftigkeit schon apokalyptisch das Ende des globalen
Erfolgsmodells auszurufen, ist ganz sicher verfrüht und zeugt
lediglich von mangelnden historischen Kenntnissen der Autoren Diez
und Heisenberg. So führen sie die von ihnen konstatierte Krise
der Demokratie
auf die Krise
des Kapitalismus
zurück. Der Kapitalismus jedoch ist nicht in der
Krise, sondern lediglich in einer
Krise, und es ist auch nicht der
Kapitalismus, sondern ein
Kapitalismus, nämlich der Finanzkapitalismus britisch-amerikanischer
Prägung. Wirklich krank hingegen sind die Instutionen, die
jahrzehntelang für die Einhegung des Kapitalismus zuständig waren.
Die
Autoren verweisen weiter auf eine Oxford-Studie, nach der in den
nächsten 15 Jahren 47% der Arbeitsplätze in den USA und gar 59%
in Deutschland durch Automatisierung bedroht seien. Aus solchen
Prognosen würden sich akute Verunsicherungen der Menschen speisen,
ob sie in Zukunft als Arbeitskräfte noch gebraucht würden.
Abgesehen davon, dass es sich bei den Prognosen der Oxforder
Wissenschaftler um theoretische Vorhersagen handelt, die von
bestimmten Annahmen über die Entwicklung von Technologien und die Art des
wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umgangs mit ihnen ausgehen und deshalb mit gebotener Vorsicht zu genießen sind und
sicher der unabhängigen Verifikation bedürfen, zeigt doch die
Vergangenheit, dass gerade technologiebezogene Prognosen meist
gehörig falsch lagen. Noch jeder bedeutende Technologieschub war
begleitet von apokalyptischen Visionen vom Ende der Arbeit, weil eine
Folge natürlich war, dass bestimmte, meist einfache Qualifikationen
nicht mehr benötigt wurden. Zudem ist es auch in Fachkreisen
umstritten, ob das Tempo des technischen Fortschritts in der
Gesamtwirtschaft in der Vergangenheit tatsächlich langsamer war als
heute. Mir jedenfalls scheint, dass die so genannten Gründerjahre
zwischen 1870 und 1914 um einiges innovativer und für die
Betroffenen auch stressiger waren als unsere Zeit.
Der
Kapitalismus, so die Autoren, koppele Sinn an Arbeit. Welch ein
Euphemismus! Und weiter: „Schon der heutige Kapitalismus ist
emotional tot...“ Emotional, im hier gemeint positiven Sinne, war
und ist der Kapitalismus offensichtlich nur für jene, die von ihm
profitieren, für die Kapitalisten, oder sagen wir wertneutraler, die
Kapitaleigentümer. (Nicht jeder Aktionär oder Kleinunternehmer
fühlt sich ja gleich als Kapitalist, selbst wenn er es objektiv
ist.) Angesichts solcher Behauptungen fragt man sich, in welcher
Lebenswirklichkeit (neudeutsch: Filterblase) sich Diez und Heisenberg
bewegen. Sicher nicht in der gegenwärtigen Arbeitswelt. Es stimmt ja,
dass das Selbstwertgefühl vieler, vielleicht gar der meisten
Menschen von ihrer Stellung im und zum Arbeitsprozess abhängt, dass
jedoch Sinn an Arbeit gekoppelt sei, kann nur behaupten, wer seine
Arbeit nicht um des Gelderwerbs sondern um ihrer selbst willen
verrichtet, wer in seiner Arbeit die, gerade von der eingangs
angesprochenen linksliberalen Meinungselite, von den neuen Kreativen,
den Startup-Möchtegerns, den Selbstausbeutern als so lebenswichtig
empfundene Selbstverwirklichung findet. Der Soziologe Richard
Sennet (u.a. Der
flexible Mensch)
hätte für solchen Selbstbetrug wohl nur ein altersmildes Lächeln
übrig. Für die große Mehrheit der abhängig Beschäftigten, erst
recht in den Entwicklungs- und Schwellenländern, ist die Realität
der Arbeitswelt definitiv eine andere. Kennzeichnend für den
Kapitalismus ist hingegen eine zunehmende Entfremdung (Marx) der
Arbeitenden von den Produkten und Ergebnissen ihrer Tätigkeit sowie
ein Mangel an Anerkennung (Honneth)
und Wertschätzung (Sennet) für sie als den eigentlich
wertschöpfenden Produzenten des Reichtums. Für sie ist der
Kapitalismus so emotional wie noch jedes notwendige Übel.
Da
die Autoren sich nun einmal auf die falsche Prämisse von der
wechselseitigen Koppelung von Kapitalismus und Demokratie eingelassen
haben, bewegen sie sich mit ihren anschließenden Vorschlägen zur
Rettung der Demokratie auch weiterhin im argumentativen Niemandsland:
„Die Herausforderung für eine progressive Politik ist es, einen
Weg zu finden, Demokratie und Kapitalismus zu trennen, praktisch und
theoretisch zu entkoppeln und beides zu reformieren – sonst wird
beides scheitern…“ Noch einmal, weder hat eine demokratische
Gesellschaft das Privateigentum an Produktionsmitteln, freie,
deregulierte Märkte oder das Recht auf Mehrwertproduktion durch
Arbeitskraftausbeutung zu ihrer Voraussetzung, noch benötigt der
Kapitalismus als Wirtschaftsordnung freie und gleiche Wahlen,
Versammlungsfreiheit, Streikrecht, Meinungs- und Gesinnungsfreiheit
oder Minderheitenschutz. Was er ganz im Gegenteil benötigt und auch
einfordert, ist die weitestgehende Trennung von Staat und Markt. Und
so ist denn auch die seit längerem erhobene Forderung nach
marktkonformer Demokratie (Merkel) im Kern nur der rhetorisch
bemäntelte Ruf nach weiterer Vertiefung dieser Trennung. Diez und
Heisenberg verwechseln hier wohl den ihnen geläufigen
bürgerlichen Rechtsstaat, dessen Zweck die Sicherung der
bürgerlichen Rechte und Freiheiten im, mit und zuweilen auch gegen
den Kapitalismus ist, mit der Demokratie schlechthin.
Aber
sei´s drum, versuchen wir einmal zu verstehen, was die Autoren da
vorschlagen. Was könnte mit der Trennung von Demokratie und
Kapitalismus gemeint sein und wie könnte das funktionieren? Da
der Kapitalismus in einigen Teilen der Welt gerade dabei ist, sich
von den Fesseln der Demokratie und des Rechtsstaates zu befreien,
indem er Autokraten zur politischen Macht verhilft (Keiner kann mir
weißmachen, dass die Putins, Erdogans, Orbans, Dutertes oder auch
Trumps ihre politischen Ämter ohne Unterstützung interessierter und
hinreichend finanzkräftiger Kapitalfraktionen erobert hätten, und
überhaupt sind alle politischen Konflikte, wenn sie denn nicht
Ausdruck des Grundwiderspruchs zwischen Kapital und Arbeit sind,
nichts anderes als auf politischer Bühne ausgetragene
Interessenkonflikte zwischen unterschiedlichen Kapitalfraktionen.),
und die Autoren dies auch berechtigterweise kritisieren, können sie
diese Art der Entkoppelung wohl nicht meinen. Eher scheint es aus
ihrer (und auch meiner) Sicht geboten, die Demokratie vom
Kapitalismus zu befreien.
Wenn
Diez und Heisenberg schreiben, dass „das 21. Jahrhundert…neue
Parteien“ erfordert, dann müssten das in dieser Logik
demokratische und antikapitalistische Parteien sein. Ja, warum
schreiben sie das dann nicht? Nach meiner Beobachtung wird
Antikapitalismus hierzulande als grundgesetzwidrig angesehen. Selbst
Die Linke
lässt sich schwerlich noch als antikapitalistisch einstufen. Sie
hält es inzwischen eher mit der auf dem Höhepunkt der
Griechenlandkrise von Yanis
Varoufakis eingeschlagenen Taktik, dass es um der Menschen willen
vorerst besser ist, den Kapitalismus vor sich selbst zu retten. Auch
Sahra Wagenknecht, die ehemalige Anführerin der kommunistischen
Plattform innerhalb der Linken, scheint mit ihren letzten
Veröffentlichungen (s.o.) und Verlautbarungen auf diesen Kurs
umgeschwenkt zu sein. Statt von Antikapitalismus ist hingegen viel
die Rede von Postkapitalismus
(Paul Mason) oder Postwachstumsökonomie
(u.a. Harald
Welzer).
Diez
und Heisenberg reden weder von Postkapitalismus noch von
Postwachstum, sondern vom digitalen
Kapitalismus und behaupten,
jeder technologische Sprung habe seine politische Entsprechung, deren
Antwort auf die Herausforderungen der Digitalisierung ein „dritter
Weg“ sein solle, „die Technologie des 21. Jahrhunderts zu
humanisieren und für alle Menschen gerecht und nutzbar zu machen.“
Im Zentrum ihrer rudimentären Überlegungen zu besagtem dritten Weg
steht der Gerechtigkeitsbegriff. Gerechtigkeit,
behaupten die Autoren, sei an die Stelle der Gleichheit getreten,
weil diese nur im Rahmen eines Landes (gemeint ist sicher der moderne
Nationalstaat) gefordert und realisiert werden könne und so den
Fremden ausschließen würde. Nun ist Gerechtigkeit
einer jener schillernden
Begriffe, die die Menschheit seit frühester Zeit beschäftigen
und die auch heute eine Reihe unterschiedlichster Interpretationen
zulassen, je nach dem, welche Ziele mit dem Wortgebrauch verfolgt
werden. Ob die Autoren bspw. soziale Gerechtigkeit, materielle
Verteilungsgerechtigkeit, juristische Gerechtigkeit (Gleichheit vor
dem Gesetz) oder, wie zu vermuten ist, Gerechtigkeit
als Fairness (John
Rawls) meinen, bleibt offen.
Vielleicht
wissen sie es ja selbst nicht so genau, denn im Folgenden binden sie
ihre Vorstellung von Gerechtigkeit an Empathie,
noch so einen in inflationärem Gebrauch befindlichen Terminus. Sie
schreiben: „Sie [die Gerechtigkeit] ist an Empathie gebunden, also
an die Fähigkeit des Menschen, sich in andere einzufühlen. An
diesem Begriff entscheidet sich, was menschliche Politik im 21.
Jahrhundert ist, was eine demokratische Praxis und was nicht.“
Abgesehen davon, dass die verwendete Erklärung des Begriffs Empathie
sehr verkürzt und m.E.n. sogar falsch ist, ist Empathie als
Ausgangspunkt praktischer Politik nachgewiesenermaßen völlig
untauglich. Selbst bei moralischen Urteilen sollte man sich nicht auf
Empathie stützen, wie Immanuel Kant in seiner Diskussion der
Goldenen Regel
des Konfuzius (Was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch
keinem andern zu.) in der Grundlegung
zur Metaphysik der Sitten überzeugend
argumentiert hat, vielmehr muss es darum gehen, bei moralischen
Werturteilen einen neutralen, unparteiischen Standpunkt einzunehmen
und nicht mich an die Stelle des anderen zu setzen, denn das würde
konsequenterweise dazu führen, dass ich bspw. die Wünsche eines
jeden
Migranten mir zu eigen machen sollte, auch seine kulturellen oder
religiösen Dispositionen, oder die eines Finanzspekulanten wie
George Soros. Erst aus einer neutralen, unparteiischen,
überindividuellen Perspektive lassen sich gerechte Urteile rational
fällen sowie kluge, gerechtfertigte und dann möglicherweise auch
altruistische Entscheidungen auf dem Feld der Politik treffen. Geht
es den Autoren nicht genau darum? Um eine Art altruistischer Politik,
die nicht die partikulären Interessen des Individuums in den
Mittelpunkt stellt, sondern das global verstandene Gemeinwohl. Nur,
dafür die Gerechtigkeit über Freiheit und Individualismus zu
stellen, weil, wie Diez und Heisenberg meinen, „Gerechtigkeit
beides bedingt“, ist ein untauglicher, ja, wie ich meine, gefährlicher Ansatz.
Nicht nur, dass er verdächtig nach Kommunismus stalinistischer Prägung
riecht, er fällt auch hinter die Errungenschaften der Aufklärung
zurück, die doch Recht und Gerechtigkeit gerade im freien Gebrauch
der individuellen Vernunft begründet sieht, in dem zuweilen schwer
verständlichen Sinn, dass meine
Freiheit
mich nachgerade dazu verpflichtet,
vernünftig zu handeln.
So
gut gemeint die Absichten auch sind, die Diez und Heisenberg mit
ihrem Debattenbeitrag verfolgen, so wenig hilfreich ist ihr Text.
Weder treffen ihre Diagnosen zu, noch präsentieren sie eine
geeignete Programmatik für den Umgang mit den Krisenphänomenen. Wer
nach schlüssigen Ideen für eine gerechtere, zukunftsorientierte
Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik sucht, sollte sich auf der
Homepage des Kollegs Postwachstumgsgesellschaften
an der Universität Jena umschauen. Insbesondere die bereits 2012
verfassten Thesenpapiere
von Stephan Lessenich, Klaus Dörre und Hartmut Rosa sind m.E. ein
geeigneter Einstieg in den Alternativendiskurs.