Da
schwant einem nichts wirklich Gutes. Wir müssen uns wohl auf
ungemütliche Zeiten einstellen. Keine der Alternativen lässt
uns ungeschoren davon kommen, wenn sie denn überhaupt realistisch
sind.
Schuldenabbau:
Das hätte wohl ein Sinken staatlicher Ausgaben und Investitionen
und damit einen wirtschaftlichen Rückgang in bestimmten Branchen
(Bau, Verkehr, Energie, Gesundheit) zur Folge, von den zu
reduzierenden staatlichen Zuschüssen an Kranken- und Rentenkassen
ganz abgesehen. Würden flankierend Steuern und Abgaben angehoben,
würde dies zu sinkendem Konsum und geringerer Sparquote führen.
Auch nicht so toll. Geringere Spareinlagen könnten wiederum die
Banken in Schwierigkeiten bringen, da dies die Kreditvergabe
beeinträchtigen würde. Weniger Kredite, weniger Gewinn,
weniger Steuern usw. usf.
Inflation:
Will an sich keiner, wenn sie oberhalb des Wirtschaftswachstums
liegt. Inflation würde die Schuldenlast effektiv senken, das BIP
würde nominell steigen und flugs wäre man unterhalb der
gesetzlich vorgeschriebenen maximalen Neuverschuldungsquote. Hilft
aber nicht wirklich, weil eine hohe Inflationsrate zwar den Konsum
befeuern könnte, die Investitionsneigung aber senken und sich schließlich entweder alles lediglich mit veränderten Zahlen wieder
einpegeln oder aber in einem großen Währungscrash enden würde.
Was allerdings entschieden gegen das Inflationsszenario spricht, ist
zum einen, dass es in der gegenwärtigen Euro-Konstruktion mit der
EZB an der Spitze der Geldpyramide gar nicht funktioniert, und zum
anderen, dass die westlichen Länder eine massive Überproduktion
haben, so dass Preiserhöhungen durch Güterverknappung äußerst
unwahrscheinlich sind. Das Problem ist ja auch nicht die Geldmenge
sondern im Gegenteil der Geldüberfluss an der falschen Stelle.
Selbst wenn die EZB Staatspapiere aufkauft, erzeugt sie damit keinen
Zuwachs der verfügbaren Geldmenge, sondern gleicht lediglich
Haushaltsbilanzen aus. Solange der monetäre Gegenwert der
Staatspapiere nicht in Umlauf kommt, ist das Inflationsrisiko
überschaubar. Was weiter gegen eine Geldentwertung spricht, ist die
faktische Kopplung der anderen europäischen Währungen an den Euro.
Bei den osteuropäischen Staaten ist dies offensichtlich, die
würden in die Entwertung hineingezogen, weil ihre Wirtschaft sonst
massiv unter die Räder käme. Selbst die Schweizer Nationalbank
hatte solche Befürchtungen, als sie vor einigen Wochen das Kursziel
für den Euro bei 1,2 Sfr. fixierte1.
In diesem Szenario stimmt der Merkel-Satz: „Scheitert der Euro,
scheitert Europa.“ ausnahmsweise.
Währungsreform:
Macht jetzt nur Sinn als
gesamtgesellschaftlicher Bankrott. 17 Euro-Länder müssten sich
darauf einigen, gemeinsam, unangekündigt, quasi über Nacht
Zahlungsunfähigkeit anzumelden. Da außer China kein Land in Sicht
ist, das dem finanziell entgegenwirken oder gar wirtschaftlichen
Druck ausüben könnte, wären damit alle Staatsschulden weg, aber
auch alle Staatsguthaben in Euro und alle irgendwo auf der Welt
umlaufenden oder deponierten Euro wären umgehend wertlos. Die
Banken und ihre Kapitalgeber wären um die akkumulierte Schuldenlast
der Euro-Gruppe erleichtert, gleiches gälte aber auch für die
Gläubiger privater Schuldner. Einigermaßen unbeschadet davon
kämen die Eigentümer von Immobilien und anderen Wertgegenständen
(Edelmetalle, Kunst etc.) sowie die Inhaber von Konten in Dollar,
Yen, Pfund oder Schweizer Franken, also die Wenigsten von uns. Das
wäre an sich zu verschmerzen, wenn dem nicht entgegenstünde, dass
ein genereller Schuldencut von staatlicher Seite faktisch eine
Enteignung aller Gläubiger darstellt. Der im Staatspapier verbriefte
Schuldentitel erwirkt einen Rechtsanspruch des Inhabers gegen
staatliches Eigentum. Der Gläubiger wird damit
Miteigentümer des Staates. Auf jeden Fall hat er einen
Rechtsanspruch auf Vollstreckung seiner Forderung bei Nichterfüllung
des damit verbundenen Schuldkontrakts. Die ARD-Sendung „Panorama“ hat das vor 5 Jahren mal thematisiert.2
Ohne Änderung der Rechtslage inkl. Grundgesetz der Bundesrepublik
Deutschland ginge also gar nichts. Man denke nur an die Querelen bei
der Euro-Einführung.
Umverteilung:
Das ist wohl das Szenario hinter den Eurobonds. Die Staatsschulden
werden auf alle Länder der Euro-Gruppe verteilt. Auf den ersten
Blick sieht das gar nicht danach aus, da die Schulden ja von jedem
einzelnen Staat getragen werden müssen, doch faktisch haftet jeder
der Teilnehmerstaaten als Bürge mit seinem Eigentum für die
Schulden jedes anderen. Käme also einer seinem Schuldendienst nicht
nach, müssten die anderen seine Zinsen zahlen. Da wahrscheinlich
keiner der „Geber“-Staaten dies aus reinem Altruismus tun würde,
käme es im Ernstfall zum Szenario Griechenland, das ich in einem
vorangegangen Beitrag skizziert hatte. Die Umverteilung der Schulden
in die eine Richtung könnte zur Umverteilung des Eigentums in die
Gegenrichtung führen. Allerdings würde das die Bildung der
Vereinigten Staaten von Europa durchaus befördern. Nicht so schnell
und radikal wie das leider unrealistische Währungsreform-Szenario,
aber immerhin. Wenn dann irgendwann alles Deutschland, Frankreich,
Österreich (zzgl. Südtirol und Vinschgau), Luxemburg und den Niederlanden
gehört, könnte auch unser geliebter Kaiser Barbarossa wieder in Amt
und Würden gelangen.
Mein
Fazit: Am Besten
wäre es wohl, das Kredit- und Schuldensystem komplett
aufzugeben bzw. abzuschaffen. Der
alte Satz der alten Griechen
„Löscht
alle Schulden und verteilt das Land neu!“ wäre zu ergänzen um die
Forderung: „Und lasst es nie wieder zu Schulden kommen!“
Jesuanisch könnte man auch bitten: „Und erlöse uns von dem
Bösen.“ (Auf
die Probleme, die sich daraus ergäben und Ansätze zu deren
Bewältigung werde ich vielleicht ein andern Mal eingehen.) Da
das aber wohl in diesem System und in diesem Staat nicht geht, bleibt den armen Politikerwürstchen - und uns mit ihnen -
wohl nur die erste Variante: Gürtel enger schnallen. Es sei denn,
und das ist m. E. nicht ausgeschlossen, die Eurozone wird Schritt für
Schritt zu einer Neuauflage des Heiligen Römischen Reiches
umgeschuldet, wovor uns Gott bewahren möge.
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