Meine Güte! Ist das ein Medien- und Volksseelenbohei! Der
ESM ist grundsätzlich rechtens, und die EZB wird (höchstwahrscheinlich) auch
nach deutschem Recht machen können, was sie will. Am meisten bringen mich ja
die Vertreter zum Schmunzeln, deren Denk- und Verständnishorizont maximal bis
zur Kreditbürgschaft der Kreissparkasse Osterholz für den örtlichen
Bauunternehmer zwecks Vorfinanzierung einer Fassadensanierung reicht. Die
Kanzlerin hat es ja vorgemacht mit ihrem Insistieren auf den Tugenden der
schwäbischen Hausfrau.
Aber anscheinend verstehen viele, auch aus Politik und
Medien, die Euro-Problematik wirklich nur auf diesem Niveau. Anders ist mir jedenfalls nicht erklärlich,
warum z.B. das Thema der angeblichen Haftungssummen im ESM oder das der Inflationsgefahren
durch den Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB so hoch gehängt wird. Versuchen
wir (zum wievielten Mal eigentlich?), die Problematik von ganz vorn und ganz
unten aufzurollen.
Beginnen wir mit dem Geld. Für Otto Normalbürger, wozu i.Ü.
auch die meisten Politiker und Journalisten gehören, ist Geld ausschließlich
Zahlungsmittel – er bekommt es monatlich aufs Girokonto und begleicht damit,
nach Abzug von Steuern und Abgaben natürlich, seinen Lebensunterhalt, d.h. er
konsumiert. Bleibt am Ende des Monats auf dem Konto etwas übrig, legt er es
beiseite, für schlechte Tage z.B. So ist der Deutsche: Er spart, wenn es denn
irgend geht, wobei es egal ist, ob er das mit Sparbuch, Bausparvertrag,
Kapitallebensversicherung, Riestervertrag oder Investmentfond macht. Otto
Normalbürger ist kein Spekulant, er denkt nur gern an Morgen oder Übermorgen –
da ist er ganz schwäbische Hausfrau. Sein Geld bleibt für ihn Zahlungsmittel,
auch wenn er es erst in ferner Zukunft oder vielleicht überhaupt nicht
auszugeben gedenkt. Gespart wird natürlich nicht im Sparstrumpf unter der Matratze,
für die Aufbewahrung des Ersparten ist die Bank resp. Sparkasse zuständig. Ihr
vertraut Otto sein sauer verdientes Geld an, und sie soll gefälligst dafür
sorgen, dass es nicht wegkommt und sich dabei möglichst noch vermehrt. Dafür sind Banken
schließlich da, und wie sie das bewerkstelligen, ist ihm gemeinhin herzlich
wurscht. Kurzum, Otto erwartet, dass sein Geld bei der Bank mindestens seinen
Wert behält. Aber was erwartet Otto da eigentlich? Was ist der Wert des Geldes
oder auch nur seines Geldes?
Früher war natürlich alles einfach und eindeutig. Da gab es
den Goldstandard der Reichsbank oder der Federal Reserve Bank (Fed), und der
Wert einer Reichsmark oder eines Dollars bemaß sich daran, welche Menge Gold
man dafür kaufen konnte. Abgesehen von den Zeiten der Großen Depression, hielt dieses System eine ganze Weile, einschließlich der Weltwährungsordnung der Nachkriegszeit von Bretton Woods. Da aber der Unternehmer zum Unternehmen stets mehr
Geld benötigt, als gerade vorhanden ist (denn die Wirtschaft soll ja wachsen,
damit sich auch Ottos Geld vermehrt), gab es irgendwann nicht mehr genug Gold,
um einer Mark oder einem Dollar noch einen sinnvollen Wert zuzuteilen, wohl
gemerkt jeder Mark und jedem Dollar, die als Zahlungsmittel genutzt werden
sollen. Wir reden hier schließlich von dem, was für Otto Geld ist und was bei
den Banken Sichteinlage heißt. Dies geschah in den 1960er Jahren und wurde 1971 offiziell vom damaligen US-Präsidenten Richard Nixon verkündigt.. Also stieg man um vom Gold aufs Öl. Öl ist ein wichtiger, manch einer sagt sogar
der wichtigste Rohstoff der kapitalistischen Wirtschaft. Vor Jahrhunderten wurden
Kriege ums Gold geführt, dem entsprechend glänzten auch die Schwerter und
Rüstungen. Bei den modernen Kriegen geht es meist ums Öl, so wird denn in denen
auch megatonnenweise Benzin und Kerosin in verdreckten Kriegsmaschinen verbrannt.
Der Wert einer Mark oder eines Dollars bemaß sich also fortan an der Menge
Rohöl, die man dafür kaufen konnte, inoffiziell natürlich, d.h. anders als beim
Gold wurde ein solcher Zusammenhang nie dekretiert. Da Öl weltweit aber praktisch
nur in Dollar gehandelt wird, bemaß sich der Wert einer Mark unversehens nur
noch an der Menge Dollars, die man dafür kaufen konnte. Allen anderen europäischen,
asiatischen, lateinamerikanischen Währungen ergeht es genau so, ihr Wert
bemisst sich am Kurs gegenüber dem Dollar, so dass auch der Euro diesen, eigentlich ja Bretton-Woods-Geburtsfehler
seiner Elternwährungen übernommen hat. (Manch einer behauptet gar, dass der
Irak-Krieg deshalb geführt wurde, weil Saddam Hussein angekündigt hätte, die
irakischen Ölverkäufe auf dem Weltmarkt in Euro zu fakturieren.) Seit geraumer
Zeit nun, scheint auch das Öl knapp zu werden, zumindest nimmt die weltweite Fördermenge
nicht mehr signifikant zu, so dass der unternehmende Unternehmer und mit ihm Otto
Normalbürger irgendwann vor dem gleichen Problem standen wie zig Jahre zuvor:
Die Wirtschaft sollte wachsen, es sollte investiert und konsumiert werden, doch das
dafür nötige Geld reichte wiederum nicht aus, da es mit der relativ stabilen Ölfördermenge
korrelieren sollte. Hinzu kam, dass das Öl gegenüber dem Gold einen gravierenden
Nachteil hat: Es wird verbraucht und eignet sich somit nicht als Reserve. Das CO2 und die anderen Verbrennungsrückstände beim Ölverbrauch sind als
Währungsäquivalent denkbar ungeeignet und meist völlig wertlos. Man erinnerte
sich nun daran, dass es in den alltäglichen Finanzgeschäften ja gar nicht das
Öl war, an dem man die Preise und den Wert des Geldes bemessen hatte, sondern
der Dollar. Warum dann also nicht gleich den Dollar zum einheitlichen
Wertmaßstab, zum Eichmaß des Geldes machen?
Woran bemisst sich nun aber der Wert des Dollars? An nichts:
Ein Dollar ist ein Dollar ist ein Dollar. Es gibt keine Dollarability, wie
Idlewild [1]
vielleicht singen würden, anhand der festzustellen wäre, welchem leidlich
unabhängigen Äquivalent genau ein Dollar entspricht. Der Dollar und all die anderen
Währungen sind einfach ungedeckt, ihr Wert bemisst sich ausschließlich
gegeneinander, und das heißt dann schlichtweg, dass ein Dollar genau einen
Dollar wert ist. Oder drastischer ausgedrückt: Für sich genommen ist ein Dollar
gar nichts wert. Damit erklären sich auch die riesigen Geldmengen, die seit den
1970er Jahren weltweit in Umlauf gekommen sind: Wenn das Wertäquivalent des
Dollars der Dollar selbst ist und alle anderen Währungen ihren Wert am Dollar
messen, dann ist es völlig gleichgültig, wie viele Dollars zirkulieren. Für die
kapitalistische Wachstumslogik ist nur wichtig, dass jeder der Dollars braucht,
sie auch zu erträglichen Konditionen bekommt. Und wenn die Wirtschaftslage
einmal so ist, dass keiner rechte Lust zum Investieren hat, weil die Gewinnaussichten
nicht rosig genug erscheinen, dann werden billig Dollars in die Welt gepustet,
nur um wie beim ordinären Schlussverkauf Anreize zum unvernünftigen Geldausgeben
zu schaffen – Jetzt zugreifen! Zwei zum Preis von einem!
Nun werden Dollars und die anderen Währungen nicht einfach
gedruckt, wie uns die eingangs erwähnten Interpreten der Finanzpolitik nach
schwäbischer Hausfrauenart erzählen möchten, auch nicht von der Fed oder der
EZB. Wer Geld braucht, muss zur Geschäftsbank oder Sparkasse gehen und sich
dort einen Kredit geben lassen. Den lässt die Bank sich mit Zins bezahlen und
holt das für die Sichteinlage benötigte Geld von der Zentralbank. Wie das alles
genau von statten geht, kann man sehr schön bei der Bundesbank nachlesen, die
vor Jahren (als Axel Weber noch ihr Chef war) eine Informationsbroschüre für Schüler aufgelegt hat. Ab Seite 67 erfährt man dort, wie Geschäftsbanken und Zentralbank
unser Geld produzieren.
Was aber hat das mit den Erwartungen von Otto Normalbürger
zu tun? Nun, wenn Otto vom Werterhalt seines Geldes spricht, meint er etwas
völlig anderes als die Europäische Zentralbank. Ihm geht es darum, dass er sich
in Zukunft für sein der Bank überlassenes Geld mindestens das Gleiche kaufen
kann wie heute, für ihn bedeutet Geldwertstabilität ganz praktisch
Preisstabilität bzw. stabil bleibende Kaufkraft. Für die EZB hingegen bedeutet
Geldwertstabilität, dass das Wertverhältnis des Euro zum Dollar stabil bleibt,
ihr geht es um einen stabilen Wechselkurs. Für die EZB zählt nur der Wert des
Geldes, sie hat keinen politischen Auftrag und muss sich nicht um die
Kaufkraftrelationen in den einzelnen Euro-Mitgliedsländern kümmern, das ist Aufgabe
der Fiskal- und nicht der Geldpolitik. Wäre es anders, wir hätten wohl keine
Kaufkraftunterschiede in der Eurozone. Den Geldwert des Euro stabil zu halten,
heißt für die EZB aber nicht nur, dafür zu sorgen, dass der Euro gegenüber dem
Dollar nicht abgewertet wird, sondern auch, dass der Euro nicht zu stark wird,
denn das würde unserer Wirtschaft ebenso schaden, besonders der
Exportwirtschaft (Automobile, Flugzeuge, Maschinenbau, Rüstung etc.) und gerade
in Zeiten, wo sich Asien und Lateinamerika als Wachstumsregionen erweisen,
während die Wirtschaft im Euroraum seit 2008 eher auf der Stelle tritt. Die
Situation ist jedoch die, dass die Amerikaner selbst wirtschaftliche Probleme
haben und die Fed deshalb billig Dollar in die Welt pustet. Das nennt sich im
Jargon „Bereitstellen von Liquidität“. Kann die Fed ja auch machen, denn wie
wir gesehen haben, ist der Dollar für sich genommen, rein theoretisch also, nichts
wert und sein praktischer Wert ergibt sich einzig aus seiner Rolle als
„Schmiermittel“ der Weltökonomie über die Fakturierung z.B. der Ölgeschäfte.
Wenn also die Fed die „Liquiditätsschleusen“ öffnet, ist die EZB gezwungen nachzuziehen,
das heißt, sie muss Dollar kaufen, um ihrem Auftrag der Sicherung der
Geldwertstabilität nachzukommen. Die Dollars kauft sie natürlich mit Euros, die
sie mit ebenso billigen Krediten an die europäischen Geschäftsbanken in Umlauf
bringt. Eine erhöhte Dollarliquidität bei den Geschäftsbanken muss von der EZB
durch teilweisen Austausch der liquiden Dollars gegen liquide Euros und
nachfolgender vorübergehender „Stilllegung“
der gekauften Dollars bei der EZB ausgeglichen werden [2].
Wenn Mario Draghi in den letzten gut zwölf Monaten mehrfach mehrere hundert
Milliarden Euro auf den Markt geworfen hat, dann aus diesem Grund, und es fiel
ihm nicht schwer, denn diese Aktionen entsprachen voll und ganz dem EZB-Auftrag. Die Schweizer, denen
das Bankgeheimnis bekanntermaßen fast heilig ist, machen aus diesen
Zusammenhängen weniger Hehl als die Euro-Europäer – ihre Zentralbank erklärte
ganz offen, einer zu starken Aufwertung des Franken mit Euro-Aufkäufen entgegen
zu wirken. Auch die Amerikaner gehen sehr offen mit dem Thema um, wenn etwa Ben
Bernanke oder Timothy Geithner die Europäer in schöner Regelmäßigkeit
auffordern, in die monetären Puschen zu kommen. Wie sich gerade zeigt, funktioniert
dieser Zusammenhang auch in der entgegengesetzten Richtung: Nachdem kürzlich
die EZB ihre Absicht vermeldet hatte, nötigenfalls uneingeschränkt Anleihen der
Eurokrisenstaaten aufzukaufen, verkündete nun Ben Bernanke, dass die Fed
praktisch Gleiches mit amerikanischen Staatsanleihen vorhabe.
Hat das etwas mit Inflation im Sinne von massiver
Geldentwertung zu tun? Ich denke nicht, denn auf die Kaufkraft von Otto
Normalbürger hat das alles überhaupt keinen Einfluss. Was im Zusammenhang mit
der Bindung an den Dollar Einfluss hat, sind die steigenden Energie- und
Rohstoffpreise, die Spekulationen an den Warenterminbörsen oder die kontinuierlich
steigenden Prämien für Versicherungen. Und so vermeldet denn auch das
Statistische Bundesamt, dass die Preissteigerungen der letzten Jahre ganz vornehmlich
von den steigenden Sprit- und Heizölpreisen herrühren. Mit der Menge des
umlaufenden Geldes (Geldmenge M2) hat das wenig bis gar nichts zu tun. Zu
beobachten ist vielmehr ein Prozess, den manche als Biflation bezeichnen – gleichzeitig
Inflation und Deflation in unterschiedlichen Wirtschafts- und Konsumsektoren,
und im Spiel ist dabei wohl mehr Psychologie als Ökonomie.
Wenn nun weder Dollar noch Euro noch Yen oder Yüan
irgendeinen Wert außerhalb des reinen Konsums oder der finanzwirtschaftlichen
Zirkulation besitzen, worin, so sollte man wohl fragen, besteht dann die
Euro-Krise? Ich glaube, das ganze Gerede von der Krise des Euro als gemeinsamer
Währung eines Wirtschaftsraums ist nichts weiter als ein Ablenkungsmanöver der
globalen Finanzindustrie, deren vorrangiges Interesse darin besteht, das
„Business as usual“ der Jahrzehnte vor dem Lehman-Zusammenbruch so lange wie
nur möglich aufrecht zu erhalten. Die Politik, aus deren Reihen sich nach 2008
wohl einige ernsthaft daran gemacht hatten, das „Casino“ auszuräuchern, soll so
auf einen, aus Sicht der Finanzmarktakteure, Nebenkriegsschauplatz geschickt
werden, der sie langfristig bindet und auf dem sie sich nicht sonderlich
auskennt, weshalb sie dort auf die Fachkompetenz eben jener Finanzexperten
angewiesen ist, die den Schlamassel maßgeblich verursachten. Womit wir es aber zu
tun haben, ist m.E. eine ganz normale kapitalistische Wirtschaftskrise aus Überproduktion
und Absatzschwäche - die erste seit der Euroeinführung, und aufgrund mehrerer
Faktoren kann sie nicht mehr mit den klassischen fiskalpolitischen Instrumenten
bearbeitet werden.
Zum einen gibt es in der Eurozone faktisch keine
nationalstaatlich organisierte Ökonomie mehr. Was vormals Import/Export hieß, ist dort nun nicht von Handel und Wandel innerhalb eines Staates zu
unterscheiden. Das aber bedeutet, dass klassische nationalstaatliche Fiskal-und
Konjunkturpolitik auf Eurozonenebene schlichtweg verpufft. Das ist hierzulande
bislang nur nicht aufgefallen, weil Deutschland ca. ein Viertel der Eurozone
ausmacht. Bei den kleineren Euro-Ländern ist dies jedoch offensichtlich. Genauso
ergeht es staatlichen Konjunkturprogrammen, die sich wegen der hohen
Staatsverschuldung eh keiner mehr leisten will oder kann. Erst recht nicht, wenn,
wie z.B. im Fall Nokia oder in der Solarbranche, die Fördergelder und Steuervorteile
zwar gern mitgenommen werden, eine langfristige Wachstumswirkung aber ausbleibt
und die „geschmierten“ Unternehmen einfach abwandern oder billig nach Fernost
veräußert werden.
Zum anderen gibt es seit der letzten Krise, der New Economy
Krise der Jahrtausendwende, für das frei flottierende Finanzkapital keine
wirklich lukrativen Anlagemöglichkeiten mehr in der Realwirtschaft. Selbst die
ehedem gehypte Internetwirtschaft wirft zu wenig Profit ab, um kurzfristig
interessierte Investoren anzulocken, wie zuletzt der Fall Facebook gezeigt hat.
Das marxsche Gesetz vom tendenziellen Fall der Profitrate schlägt voll durch. Die
letzten Profitmaximierungsreserven wurden in der deutschen Wirtschaft in den
nuller Jahren mit Arbeitsmarktflexibilisierung, Niedriglohnsektor und Rückgang
der inflationsbereinigten Nettoeinkommen bereits ausgeschöpft. Die
amerikanische Immobilienblase und der spanische Bauboom waren vielleicht die
letzten Versuche dieser Staaten, Kapital in die Realwirtschaft zu locken.
Mir scheint, wir erleben eine Art Krieg zwischen zwei Fraktionen
des globalisierten Kapitals – Produktivkapital vs. Finanzkapital. Das
Finanzkapital sucht nach sinnigen Möglichkeiten der Geldvermehrung, findet sie
aber fast nur noch in Spekulationsgeschäften. Damit kommt es dem
Produktivkapital ständig in die Quere, weil dieses natürlicherweise kein
Interesse an andauernden Preisschwankungen für Energie, Rohstoffe,
Nahrungsmittel usw. hat. Aufgabe des Staates bzw. der Staaten wäre, diesen Konflikt,
den man auch als Auseinandersetzung zwischen den eigentlichen Kapitalproduzenten
und den Kapitalverwertern bzw. Kapitalkonsumenten ansehen könnte und den es immer
gegeben hat, seit es kapitalistisches Wirtschaften gibt, einzuhegen und zu
regulieren. Das Fatale ist nur, dass der Staat genau das nicht mehr kann, denn
durch die Verschuldung an den Kapitalmärkten hat er sich in die Abhängigkeit
vom Finanzkapital begeben und ist inzwischen selbst zum Spekulationsobjekt
geworden.
Ich bin kein Anhänger von Verschwörungstheorien, doch dass
es im politischen Raum Interessenverflechtungen mit den genannten
Kapitalfraktionen gibt, ist sicher nicht zu leugnen. Den Fraktionen lassen sich
offenbar jeweils ganze Staatengruppen zuordnen, die deren Interessen mehr oder
weniger offen vertreten. Das Produktivkapital wird eindeutig von der Mehrheit
der Euro-Länder, allen voran Deutschland, sowie den Exportnationen China und Japan
vertreten, wohingegen das Finanzkapital seine Unterstützer in den USA und
Großbritannien findet. Wenn es stimmt, dass EZB-Präsident Mario Draghi ein ehemaliger Goldman-Sachs-Mann ist, dann wäre zu fragen, auf wessen Seite er in diesem Konflikt steht. Egal wie, beiden staatlichen Seiten fällt in dieser Krise jedenfalls bislang nichts weiter ein, als die Welt mit Geld zuzuschütten, um das große Rad weiter
in Bewegung zu halten. Ganz so wie einst Hafferloher, aka Mario Adorf, in der
wunderbaren Serie „Kir Royal“: „Ich
scheiß dich so was von zu mit meinem Geld, dass du keine ruhige Minute mehr
hast.“
guter Kommentar
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